Monat: August 2023

Vor 14 Tagen schrieb ich an dieser Stelle: „Her mit dem Wachstumschancengesetz!“ In seiner Vorlage hatte Bundesfinanzminister Christian Lindner eine Reihe von Steuererleichterungen und Investitionsanreizen skizziert, die zwar insgesamt zu wenig sind, um die dringendsten Herausforderungen zu meistern, die aber immerhin helfen könnten, die nun schon seit mehreren Quartalen stagnierende Wirtschaft wieder anzukurbeln. In der gleichen Woche blockierte die Grüne Bundesfamilienministerin Lisa Paus diese Gesetzesinitiative durch einen sogenannten Leitungsvorbehalt, der verhinderte, dass die Lindner-Vorlage es auf die Agenda des Bundeskabinetts schaffte und zur neuerlichen Abstimmung in die Ministerien zurückschickte. Jetzt kommt das Wachstumschancengesetz wohl erst im Herbst. Da wäre dann also noch Zeit, das Gesetz im Dialog mit den Wirtschaftsverbänden nachzuschärfen. Kommen muss es aber so oder so.

Kommen muss auch das so genannte Solarpaket, das vor allem den Aufbau von Solarkraftwerken in Miethäusern und auf Balkonen erleichtern soll. Ohne dieses Paket bliebe wohl die ersehnte Energiewende im Dickicht der Normen und Verordnungen stecken. Denn bei Licht betrachtet ist es für einen privaten Haushalt unwirtschaftlich, sich für Photovoltaik zu engagieren. Doch ein Blick von oben auf Deutschlands Dächer zeigt, wie viel Fläche noch immer ungenutzt ist.

Das gilt erst recht für die Flachdächer in Industriegebieten. Kommen muss das Solarpaket also so oder so.

Und nun soll auch noch ein großes Forschungspaket für künstliche Intelligenz geschnürt werden, wie Bettina Stark-Watzinger (FDP) jetzt ankündigte. Mit den avisierten 1,6 Milliarden Euro sollen neue Forschungslabore an den Universitäten errichtet und eine Rechnerinfrastruktur aufgebaut werden, die es vor allem mittelständischen Unternehmen ermöglichen würden, die Fähigkeiten von KI überhaupt erst zu nutzen. Denn die Analyse von großen Datenmengen erfordert eine erhebliche Rechenleistung, die sich mittelständische Unternehmen unter wirtschaftlichen Aspekten nicht leisten können. Tech-Giganten wie Microsoft und Google haben diese Infrastruktur längst und stellen sie über die Cloud zur Verfügung. Gefördert werden soll auch der Wissenstransfer, der gerade das Know-how im Mittelstand voranbringen soll. Kommen muss eine KI-Initiative also so oder so.

Das alles soll in Meseberg diskutiert und zu zukunftsweisenden Paketen zusammengeschnürt werden. Alle drei Pakete haben allerdings eines gemeinsam: Sie sind zu klein. Allein die knapp drei Milliarden Dollar, die die Biden-Regierung im Jahr 2022 als öffentliche Förderung für KI-Entwicklung ausgewiesen hat, zeigen, in welchen Dimensionen in den USA oder in China gedacht wird. Da erinnern unsere Förderpakete eher an Kleinstaaterei, wenn zum Beispiel die Förderung von Digitalisierungsprojekten, für die bislang ein dreistelliger Millionenbetrag bereitstand, durch Lindner auf drei Millionen zurückgestutzt wird.

Schon wird diskutiert, ob die Schuldenbremse, mit der der Bundesfinanzminister derzeit jede Initiative kleinrechnet, wirklich fortbestehen sollte. Ob bei der Ausrüstung der Bundeswehr, der Schaffung neuer Stellen für Lehrer, Erzieher und die Pflege oder beim Ausbau unserer Infrastruktur auf Schiene, Straße, Wasser und in der Luft – überall herrscht derzeit ein Investitionsstau. Das gleiche gilt für den Wohnungsbau, bei dem nun darüber nachgedacht wird, die Vorschriften für Wärmedämmung wieder zu lockern, um die Kosten zu senken.

Alle diese Initiativen würden dazu beitragen, die Wirtschaft zu befeuern. Das ist dringend nötig, denn Deutschland hat im ersten Halbjahr mehr Geld ausgegeben als es verdient hat. Und dies nicht wegen gelockerter Ausgabendisziplin, sondern wegen weniger Steuereinnahmen aus Industrie, Handwerk und Konsum. Derzeit ist nicht abzusehen, dass sich das im zweiten Halbjahr ändern wird.

Das wäre ein Thema für die Klausurtagung auf Schloss Meseberg. Man muss sich grundsätzlich fragen, ob wir unseren Kindern nicht doch lieber Schulden hinterlassen als eine deindustrialisierte Wirtschaft und eine aufgeheizte Erde.

Der Geist von Meseberg muss mal wieder her und es wäre gut, wenn er länger als nur zwei Wochen wehen würde. Deshalb: „Her mit dem Geist von Meseberg!“

 

 

 

Seit einem Dreivierteljahr scheinen wir nur noch ein Thema zu kennen: Künstliche Intelligenz im Allgemeinen und Generative AI im Besonderen. Losgetreten wurde alles im vergangenen November, als OpenAI den Sprachassistenten ChatGPT im Web verfügbar machte und damit dreierlei bewirkte: Erstens: Jedermann erhielt die Möglichkeit, ChatGPT und damit Generative AI, für sich auszuprobieren. Zweitens: Der Wettlauf der Tech-Giganten – allen voran Microsoft und Google – um die beste Position im KI-Geschäft wurde eröffnet. Drittens: Eine breite Debatte über Nutz‘ und Frommen von Künstlicher Intelligenz beherrscht seitdem den gesellschaftlichen Diskurs.

Dabei spaltete der Erfahrungsschatz schnell zwei Lager auf – bestehend aus denjenigen, die sich als „Intelligenzija“ von KI herausgefordert sahen, und jenen, die in einer KI-Unterstützung eine Erlösung von alltäglicher Routinearbeit vor allem mit Blick auf hohe Bürokratieaufwände gesehen haben. Beide Lager nahmen ChatGPT ins Kreuzverhör und führten dessen Leistungen und Fehlleistungen genüsslich vor.

Die Debatte zeigt Wirkung. Eine überraschend große Mehrheit der mittelständischen Entscheider steht jüngsten Studien zufolge einem Einsatz von KI positiv gegenüber. Auch wenn rund 16 Prozent durchaus Skepsis äußern, wollen sie die Nutzungsmöglichkeiten evaluieren. Das ist untypisch für den Mittelstand, der doch sonst stets zögerlich an neue Technologien herangeht und bei der Digitalisierung in den vergangenen zehn Jahren durchaus eine Verweigerungshaltung angenommen hat.

Doch diesmal ist alles anders: Microsoft und Google haben die mühsame Integrationsarbeit für ihre Kunden längst in Angriff genommen und KI-Funktionen in ihre bestehenden Lösungen eingebaut. Wer sie nutzen will, muss also nur noch ein Upgrade bezahlen – und schon geht es los. Außerdem kommen zusätzliche KI-Leistungen „irgendwie aus der Cloud“ und verlangen also keine hohen Vorab-Investitionen in Hardware. Und schließlich haben die Tech-Giganten ihren Sprachmodellen einen Großteil der im Internet frei verfügbaren Daten in Form von Texten und Bildern zugrunde gelegt, sodass für den Ersteinsatz kein aufwändiger Daten-Input nötig ist. AI – ready to use.

Das lockt den Mittelstand, der stets risikoavers investiert und ansonsten deshalb vor hohen Kosten bei ungewissen Risiken zurückschreckt. Dass beispielsweise ChatGPT in Form eines Copiloten in Microsoft-Produkten Mails formuliert, Meeting-Minutes zusammenfasst oder Standard-Formulare selbständig ausfüllt, ist verlockend. Denn die Mehrzahl der Belegschaft klagt ohnehin über Überlastung durch nervige Routine. Doch wer KI nur zum Sparen nutzt, könnte zwei unerwünschte Effekte heraufbeschwören: Die Gefahr besteht immerhin, dass sich Manager durch diese Art der Nutzung selbst überflüssig machen. Zusätzlich ist eine Bürokratie zu befürchten, in denen KI die Nachrichten der einen Seite formuliert und versendet, die von der KI der anderen Seite gelesen und beantwortet wird. Das wäre eine Kommunikation, die an den Menschen vorbeigeht, weil ihnen die Befassung mit Alltagsthemen zu anstrengend wird.

Die noch größere Gefahr besteht im alten Software-Grundsatz, wonach schlechte Daten, auf denen Anwendungen beruhen, auch zu schlechten, wenn nicht gar falschen, Ergebnissen führen. Wer heute ChatGPT in der populären Version benutzt, greift auf einen Textkörper zurück, der zur Zeit einige Jahre hinter der Aktualität herhinkt. Die Erkenntnisse, die sich daraus ergeben, sind nur für Unbelesene wirklich neu. Denn der KI-Output kann nichts anderes als wiederkäuen, was bereits irgendwo von irgendjemand formuliert wurde. Wer neue Erkenntnisse erwartet, muss an die Datenbasis heran.

Beim KI-Einsatz muss also ein echter Mehrwert her. Der entsteht in der Regel aus dem wertvollen Datenschatz, über den jedes Unternehmen verfügt. Ihn zu heben und der KI sinnvoll zur Verfügung zu stellen, ist kein Projekt aus der Cloud-Steckdose, sondern harte Kärrnerarbeit. Wer die scheut, bekommt nie einen Added Value. Dann gilt: Garbage In führt zu Garbage Out.

„Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren!“ Mit diesem Satz begründete FDP-Chef Christian Lindner im November 2017 das Aus für die erste Jamaika-Koalition aus Union, Grünen und Freidemokraten. Heute, in der Ampel-Koalition, hat es mitunter den Anschein, als fände nunmehr beides wechselweise statt: nicht regieren und falsch regieren. Am deutlichsten und am schmerzhaftesten bekommt dies der deutsche industrielle Mittelstand zu spüren, der – man kann es nicht oft genug wiederholen – immerhin das Rückgrat der Wirtschaft und die Basis unseres Wohlstands ist.

Die mangelhafte Mittelstandspolitik der letzten Jahrzehnte – aber auch die Digitalisierungsscheu der mittelständischen Entscheider – beklage ich nun schon in mehr als 700 wöchentlichen Bonnblogs. Dass ich damit nicht allein bin, zeigt die Vehemenz mit der sich inzwischen Wirtschaftsvertreter aus allen Branchen und aller politischer Couleur zu Wort melden, um die immer gleichen Forderungen zu formulieren: Weg mit dem Bürokratiemonster, Senkung des im europäischen Vergleich viel zu hohen Strompreises, Steuersenkungen und Schaffung zusätzlicher Investitionsanreize.

„Wir erleben eine Diktatur des Kleingedruckten“, beschreibt Rainer Kirchdörfer, Vorstand der Stiftung Familienunternehmen und Politik, diesen „Bürokratiewust“, wie ihn BDI-Präsident Siegfried Russwurm nennt. „Nirgendwo anders auf der Welt gibt es so etwas.“ Das entpuppt sich in der Tat inzwischen als ganz wesentlicher internationaler Wettbewerbsnachteil. „Deutschland ist im Niedergang“ legt der ehemalige Linde-Chef Wolfgang Reitzle nach und beklagt die „Abkehr vom Leistungsgedanken“. Und der ehemalige Infinion- und Siemens-Manager Ulrich Schumacher sieht, dass „vom Wirtschaftswunderland nicht mehr viel geblieben“ ist. „Die letzten Hoffnungsschimmer waren die Reformen unter Kanzler Schröder, danach wurden Land und Wohlstand nur noch verwaltet und aufgebraucht.“

Gibt es Hoffnung? Kaum! Auch das jetzt von der Union vorgelegte Fünf-Punkte-Programm zur Rettung der deutschen Wirtschaft hat nicht das Zeug, den „Sanierungsfall Deutschland“ zu therapieren. „Merkel 2.0“ genüge nicht, um den drohenden Totalabstieg in die internationale Bedeutungslosigkeit aufzuhalten, urteilt der Mittelstandschef des Bundesverbands Mittelständische Wirtschaft, Christoph Ahlhaus. Gleichwohl sei es sehr zu begrüßen, „wenn die Union ihrer Oppositionsrolle nach einer zweijährigen Findungsphase nun endlich gerecht werden will und sich nach 20 Jahren nun wieder spürbar auf ihre wirtschaftliche Kompetenz besinnt.“

Und auch das vom Bundesfinanzminister Christian Lindner in Aussicht gestellte Wachstumschancengesetz wird von den Wirtschaftsexperten heftig kritisiert. Der Referentenentwurf zum Maßnahmenpaket für die Konjunkturförderung, der seit Juli vorliegt und auf den die Union mit ihrem Fünf-Punkte-Programm reagierte, sei zwar „im Ansatz richtig und überfällig“, doch mahnten führende Wirtschaftsverbände – darunter die Deutsche Industrie- und Handelskammer und der Bundesverband der Deutschen Industrie – in einer gemeinsamen Stellungnahme erheblichen „Nachjustierungsbedarf“ an.

Insgesamt sieht der Vorschlag in der aktuellen Version 50 steuerpolitische Maßnahmen mit einer Entlastung in Höhe von mehr als sechs Milliarden Euro vor. Im Fokus stehen dabei Prämien für Investitionen in klimafreundliche Technologien, höhere Forschungsförderungen und die Einführung einer Freigrenze für Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung. Aber selbst bei kompletter Umsetzung reichten die Maßnahmen nicht aus, um die aktuellen Probleme der deutschen Wirtschaft hinreichend zu lösen. So fehlt die versprochene „Superabschreibung“, die es nicht nur für Investitionen in Klimaschutz, sondern vorrangig auch für Investitionen in digitale Wirtschaftsgüter geben sollte.

Auch ohne Nachjustierung wäre ein schlechtes Wachstumschancengesetz noch immer besser als gar keines. Doch die Wirtschaftsvertreter hegen Zweifel, dass die anvisierten Maßnahmen auch tatsächlich durchschlagen. Denn wieder droht die „Diktatur des Kleingedruckten“:  die Verbände befürchten, dass es wieder einmal nicht zu einer unkomplizierten Umsetzung der geplanten Maßnahmen kommen werde. Der Zwang, alles und jedes im kleinsten Detail zu regeln und gleichzeitig durch eine analoge Bürokratie zu verzögern, sitzt in Deutschland einfach zu tief.

Aber es ist zurzeit wohl besser, unvollkommen zu regieren, als gar nicht. Deshalb: Her mit einem Wachstumschancengesetz, auch wenn es unvollkommen ist, und endlich weg mit dem Bürokratiemonster! Aber ob das gelingen wird?

Es wirkt wie ein Schlag mit einem nassen Handtuch ins Gesicht: Im Haushaltsentwurf für das kommende Jahr spart die Bundesregierung offensichtlich vor allem bei den Digitalisierungsprojekten. Wie die FAZ meldet, soll allein der Haushaltsposten für Digitalisierungsprojekte im Bundesinnenministerium auf lächerliche drei Millionen Euro zusammengestampft werden. Derzeit sind es noch 377 Millionen Euro. Auch das Projekt zur Schaffung von digitalen Identitäten, mit denen sich Bürger rechtssicher im Web ausweisen können sollen, wird um ein Drittel gekürzt – auf 40 Millionen Euro. Und auch von den rund 6000 Digitalprojekten in den Behörden des Bundes, die die Vorgängerregierung unter Merkel schon in Angriff nehmen wollte, ist nur ein Bruchteil umgesetzt.

Das ist das völlig falsche Signal an die Wirtschaft, die angesichts der steigenden Herausforderungen ebenfalls damit beginnt, Digitalprojekte hintanzustellen. Dabei wäre jetzt die Stunde der Digitalisierung! Nie lagen so viele Handlungsoptionen auf dem Tisch, um die drängendsten Probleme bewältigen zu können: Mehr Nachhaltigkeit durch Energiekostensenkung, Materialeinsparung, Transportoptimierung und Digitalisierung der Kundenkommunikation ist ebenso eine Kernkompetenz der Digitalisierung wie die Umsetzung von New Work-Konzepten durch Flexibilisierung der Arbeitsplätze, teamorientierte Kommunikationsstrukturen, neue Bildungswelten zur Mitarbeiterqualifikation und Entlastung bei der täglichen Routinearbeit durch künstliche Intelligenz.

Deshalb wäre jetzt die Stunde der Tech-Konzerne wie Google und Amazon, Meta und Microsoft, ja sogar der derzeit etwas betulich wirkenden SAP, die die Lösungsbausteine für diese Herausforderungen längst bereithalten. Ihre jüngsten Quartalszahlen unterstreichen eindrücklich, dass sie weltweit auch genügend Abnehmer für ihre Digitalisierungsprodukte aus der Cloud finden. Ihre globalen Kunden fragen nicht mehr nach dem Wie, sondern nach dem Wie schnell. Nur der deutsche Mittelstand beginnt damit, sich in der Krise einzukuscheln und den Dauerregen abzuwarten.

Aber warum sollte er auch anders handeln, wenn ihm die Bundesregierung vorexerziert, wie man am falschen Ende spart. Deutschlands Verwaltung ist ein Bürokratiemonster und Grund nicht nur hierzulande für den Frust über langsame Genehmigungsprozesse, wenig durchgängige Online-Formulare und völlig unnötige Datenabfragen zu Grundsteuern oder Projektanträgen. Ausländische Investoren sehen darin einen wichtigen Hinderungsgrund, in Deutschland zu investieren. Warum sollte da ein mittelständischer Unternehmer mit Investitionen in digitale Innovationen in Vorleistung gehen?

Offensichtlich erreichen die digitalen Visionen und Tech-Perspektiven, die Business Cases und Return on Invest-Szenarien den Mittelstand gar nicht mehr. Das wichtigste Bindeglied zwischen den Tech-Konzernen und ihren mittelständischen Kunden befindet sich selbst in einer digitalen Verweigerungshaltung. Jetzt wäre die Stunde der Partner – den kleinen und mittelständischen Software- und Systemhäusern, die in den rund 62.000 Gewerbegebieten, die es in Deutschland gibt, ein und aus gehen. Sie halten den direkten Draht zu IT-Chefs und Firmeninhabern von rund drei Millionen mittelständischen Unternehmen.  Sie könnten so etwas wie Aufbruchsstimmung verbreiten, indem sie die Digitalvisionen der Tech-Konzerne in konkrete Mittelstandsprojekte umsetzen.

Bei den rund 100.000 Partnerunternehmen, die Microsoft oder SAP, Amazon oder Google unter Vertrag haben, arbeitet ein Vielfaches an Beratern für Software und Systeme, die jetzt Machbarkeitsstudien initiieren sollten, um dem Rückgrat der deutschen Wirtschaft, dem Mittelstand, neue Impulse zu verleihen. Doch stattdessen hecheln sie selbst dem ungeheuren Innovationstempo hinterher, das die Tech-Konzerne derzeit vorlegen.

Dabei ist es längst nicht mehr die Stunde der digitalen Vorreiter, der Early Adaptors. Es ist die Stunde des digitalen Aufbruchs. Es ist an der Zeit, ein Signal gegen falsches Sparen zu setzen.