„Es gibt nichts gutes, außer man tut es“ – diesen grammatikalisch etwas schluderig daherkommenden Satz von Erich Kästner machte sich jetzt der neue Verkehrsminister Alexander Dobrindt, zugleich zuständig für die Digitale Agenda, zu eigen. Denn seine Umkehrung – Nichtstun sei in jedem Fall falsch – vertrat der selbsternannte „Minister for Mobility and Modernity“ auf der Burda-Internetkonferenz DLD in München am Wochenende.
In der Tat: Deutschland liegt beim Internet-Ausbau nicht nur „weit zurück“, wie Dobrindt konstatierte. Nach Internetanalysten liegt Deutschland mit einer Durchschnittsgeschwindigkeit von 7,3 Mbit/s bei Internetverbindungen gerade mal auf Platz 22 – hinter den USA (Rang 8 mit 8,7 Mbit/s) sowie Südkorea (13,3), Japan (12,0) und (huch!) der Schweiz (11,0) auf den ersten drei Plätzen. Speed beim Feed im Web ist demnach die Grundvoraussetzung für die Aufholjagd „im digitalen Bereich“: mehr Internet-Firmen, mehr europäische Gemeinsamkeit, weniger Abhängigkeit von den USA und deren NSAseweisen Abhörmethoden.
Richten soll dies unter anderem die „Netzallianz Digitales Deutschland“, die Industrie und Politik zur konzertierten Aktion beim Breitbandausbau zusammenrufen soll. Wie dies genau geschehen soll, ist zwar noch unklar. Timotheus Höttges, seit 1. Januar neuer Vorstandsvorsitzender der Deutschen Telekom, begrüßte auf der DLD-Konferenz aber den Vorstoß des Ministers, mahnte allerdings nicht mehr Engagement der Politik an, sondern eher weniger: Gerade die noch immer strenge Regulierung des Marktes in Europa – wie zuletzt beim Versuch, die Roaming-Gebühren zu kappen – behindere den Netzausbau.
Tatsächlich offenbart die Replik das Grunddilemma europäischer Marktentwicklung gegenüber den Märkten in Nordamerika und Asien. Dort können Anbieter nahezu unbegrenzt Territorien erobern, während in Europa unverändert nationale Märkte etabliert sind. Kein Wunder also, dass auf dem Weg zum Global Player zunächst die großen Märkte USA und China ins Visier genommen werden, ehe auf den europäischen Kleinmärkten Kräfte vergeudet werden.
Das sieht auch Minister Dobrindt, der mit einer europäischen Netzinitiative – „zumindest im Schengenraum“ – mehrere Fliegen mit einer Klappe schlagen will: Abhörsicherer europäischer Datenverkehr ohne Umweg über Server in den USA, einheitlich niedrige Gebühren bei hohen Geschwindigkeiten und nicht zuletzt eine gemeinsame Start-up-Kultur, die das übernächste ganz große Ding im Internet wieder aus dem Alten Kontinent entstehen lässt. Schon hat sich auch die FDP vorgenommen, ihren Europawahlkampf unter das Stichwort „Euro-Web“ zu stellen.
Es ist schon ein Treppenwitz, dass angesichts von Strategieplänen zu Industrie 4.0 als große Euro-Initiative im Internet of Everything die weltmarktführenden deutschen Automobilhersteller ausgerechnet ins Silicon Valley abwandern, um ihre autonomen Fahrzeuge mit amerikanischer Selbstfahr-Software auszustatten. Die nächste Abhörfalle – diesmal über globale Bewegungsprofile – wäre damit vorgezeichnet. Stattdessen, so meinte Peter Vesterbacka, Chef des Spielehersteller Rovio (Angry Birds), müssten die Snowden-Enthüllungen doch „das beste Marketingprogramm für Europa“ sein.
Man muss nur auch in die Schuhe kommen. Alexander Dobrindt sieht sich da plötzlich in ganz besonders großen Schuhen – als Erbe von Franz-Josef Strauß, der als Aufsichtsratsvorsitzender von Airbus Industries bis zu seinem Tod 1988 ganz wesentlich den Aufstieg des Boeing-Konkurrenten beeinflusst hat. Nur – Airbus wurde 1970 gegründet und schaffte erst 30 Jahre später den Durchbruch. So viel Zeit bleibt diesmal nicht. Deshalb: Machen, Dobrindt, machen!