Digitale Heimat

Warum plant die Große Koalition ein Heimatministerium? Einmal abgesehen von der Personalie Horst Seehofer, für den so etwas wie ein Altersruhesitz geschaffen werden soll, gibt es kaum einen vernünftigen Grund, die Kompetenzen zum Thema Heimat im Innenministerium zu bündeln. Denn ebenso sollte gelten: Familie ist Heimat, Wohnungsbau ist Heimat, Bildung ist Heimat, Arbeit ist Heimat, Wirtschaft ist Heimat und erst recht: Umwelt ist Heimat.

Nach allem, was man hört, soll das Heimat-Ressort in strukturschwachen Regionen Nachbesserungen schaffen, um den Flüchtlingsstrom der Jungen zu stoppen, Infrastrukturen zu schaffen, Industrie anzusiedeln. Das klingt vordergründig gut, auch wenn zu befürchten ist, dass das Heimat-Ressort im Dickicht des Subsidiaritätsprinzips stecken bleibt. Denn das föderale Deutschland ist gut damit gefahren, Entscheidungskompetenzen dort anzusiedeln, wo die Entscheidungen auch anfallen.

Völlig unverständlich aber ist, warum bezogen auf ein Digitalministerium die exakt entgegengesetzte Argumentation bemüht wird. Hier gilt die Bündelung in einem Ressort als falsch, gerade weil Digitalisierung in jedem Ministerium und auf allen Ebenen des föderalen Staates zum zentralen Thema geworden ist. Hier gilt plötzlich, was beim Thema Heimat nicht zum Zuge kommt: Arbeit ist digital, Wirtschaft ist digital, Verkehr ist digital, Gesellschaft ist digital, Bildung ist digital.

Dass Heimat gebündelt wird, Digitalisierung aber nicht, ist nur schwer nachzuvollziehen. Dass dabei die gleiche Argumentation einmal für das Dafür, ein andermal für das Dagegen verwendet wird, grenzt an absurdes Theater. Hier verwischen die Grenzen zwischen Kabinett und Kabarett. Statt einer politischen Kurskorrektur erleben wir nur ihre Karikatur.

Es wirft ein Blick auf unsere digitale Heimat, wenn die Digitalwirtschaft inzwischen zur Selbsthilfe greift und per Petition die gebündelte Digitalkompetenz im Bundeskabinett nachfordert. Florian Nöll, Vorsitzender des Bundesverbands Deutsche Startups und Initiator der Unterschriftensammlung, spricht mit Recht von einem Kompetenz-Wirrwarr, das Deutschland in den vergangenen Legislaturperioden in die digitale Paralyse getrieben hat. Wie wenig sich tatsächlich tut, wird am Beispiel des Breitbandausbaus deutlich. 2016 wurde von den bereitgestellten 400 Millionen Euro nur gut ein Prozent auch tatsächlich abgerufen. Im vergangenen Jahr waren es immerhin drei Prozent von 700 bereitgestellten Millionen.

Wir leiden nicht nur unter einem Mangel an Visionen, sondern auch unter einem Planungsrückstau. Der Ausbau der Elektromobilität bleibt ebenso hinter den selbstgesteckten Zielen (und bereitgestellten Mitteln) zurück wie die Runderneuerung unserer Bildungseinrichtungen. Die Modernisierung des Gesundheitswesens steckt in ihren Ansätzen, der schleichende Ausbau unseres Verkehrssystems behindert inzwischen sogar schon unsere europäischen Nachbarn.

Wir brauchen nicht nur ein Digitalministerium, sondern viele digital ausgerichtete Ressorts. Das kann aber nur gelingen, wenn es eine zentrale Koordinierungsstelle gibt, die den Ausbau des digitalen Standorts Deutschland wirklich zur Chefsache macht. Deshalb gehört das Digital-Ressort ins Kanzleramt. Deshalb brauchen wir analog zur Gesetzesfolgenabschätzung eine Instanz, die jede Initiative auf ihr digitales Potenzial hin überprüft.

Aber wir brauchen auch ein Kanzleramt, das diese Digitalvisionen lebt. Wir erleben seit Jahren eine Bundeskanzlerin, die auf IT-Messen verständnisinnig Innovationen begutachtet und als Physikerin einzuordnen weiß. Warum gelingt es ihr nicht, diesen Spirit im eigenen Kanzleramt zu entfachen?

Die Petition für ein Digitalministerium, die unter www.digitalministerium.org zu finden ist, sollte das Kanzleramt wachrufen. Denn es ist ja nicht allein der Wille einer digitalen Elite, der hier zum Ausdruck gebracht wird. Nach einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey fordern 77,7 Prozent der Deutschen einen deutlich höheren Stellenwert für das Thema Digitalisierung innerhalb der möglichen neuen Großen Koalition. Mehr als jeder zweite Deutsche ist für die Schaffung eines eigenständigen Ministeriums für Digitales. Regierungen in Frankreich, Großbritannien, Polen und Österreich haben diese Ministerien bereits.

Es geht darum, der Digitalisierung eine Heimat im Bundeskabinett zu geben. Und es geht um unsere digitale Heimat. Ein Klick genügt: www.digitalministerium.org.

 

 

Groko-Deal

Dass die Bildung einer Bundesregierung einhellig begrüßt wurde, ist in der Bundesrepublik Deutschland eher die Ausnahme. Der sozialliberalen Koalition unter Willy Brandt beispielsweise wurde offenes Misstrauen entgegen gebracht. Dem als „Birne“ verunglimpften Helmut Kohl wurde zu Beginn seiner Amtszeit nachgesagt, auch die kleinsten Probleme seien für ihn „eine Nummer zu groß“. Der rot-grünen Koalition wurde zunächst allenfalls Experimentalstatus zugebilligt.

Was sich allerdings in den vergangenen Wochen in den öffentlichen Kommentierungen abspielt, ist schlicht beispiellos und gipfelte in den Würdigungen zum Koalitionsvertrag, der „kein Dokument des Aufbruchs, sondern eine Dokumentation des Scheiterns“ sei. Ein „roter Faden der Wirtschaftsfeindlichkeit“ durchziehe das Papier, dessen Vereinbarungen „noch scheußlicher als erwartet“ ausgefallen seien. Die Liste der Sottisen ließe sich beliebig fortsetzen.

Diese Bundesregierung hat bereits verloren, ehe sie überhaupt begonnen hat. Dazu hat sie zugegebenermaßen auch selbst nach Kräften beigetragen. Nach einer Wahl, die uns den größten Bundestag aller Zeiten mit so vielen Parteien wie nie und völlig unklaren Machtverhältnissen bescherten, folgten Sondierungen, Verhandlungen, Ultimaten, Rücktritte, Rücktritte von Rücktritten und Wiederaufnahmen der Sondierungen und Verhandlungen. Außer einer Diätenerhöhung sind ein knappes halbes Jahr lang kaum substantielle Entscheidungen gefallen. Eine der reichsten Industrienationen der Welt gönnte sich eine politische Auszeit.

Dieses politisch-mentale Sabbatjahr kann sich die Wirtschaftsmacht Deutschland nur leisten, weil der Standort seit Jahren ungebrochen boomt. Allein der Export wuchs im zurückliegenden Jahr noch einmal um 6,3 Prozent auf 1,3 Billionen Euro. Und mit seiner Prognose von 2,7 Prozent Wirtschaftswachstum im laufenden Jahr geht beispielsweise Mar­tin Wans­le­ben, Haupt­ge­schäfts­füh­rer des Deut­schen Indus­trie- und Han­dels­kam­mer­tags (DIHK), sogar noch über die Erwartungen der Bundesregierung hinaus, warnt aber zugleich, dass man nicht davon ausgehen dürfe, dass das immer so weiter gehe.

Denn in der Tat ist der deutsche Boom gefährdet. Die Digitalisierungswelle ist im Begriff, wie ein Tsunami über „blühende Landschaften“ hinwegzufegen und völlig neue Verhältnisse zu hinterlassen. Deshalb ist es kritikwürdig, dass dieser Bundesregierung ausweislich ihrer Koalitionsvereinbarung jegliche digitale Vision abzugehen scheint. Ein „Recht auf schnelles Internet“ klingt vordergründig gut, ist aber so unzureichend wie alle Digitalisierungsstrategien der letzten drei, vier Bundesregierungen. Wir leisten es uns nicht nur, mit dem Breitbandausbau im europäischen Vergleich weiter zurückzufallen und nur noch mühsam überdurchschnittlich zu sein. Wir leisten es uns auch, im Gesundheitswesen, in der Entbürokratisierung, im Verkehrswesen und in der Wirtschaftspolitik ohne eine globalstrategische Vision für ein Leben in Digitalien auszukommen. Das ist grob fahrlässig.

Allerdings weist das Groko-Bashing der letzten Tage von den eigenen Versäumnissen der Wirtschaft weg. Nach einer jüngsten Umfrage des Bitkom-Verbands hinken deutsche Unternehmen beim Entwurf einer Digitalstrategie und erst recht bei ihrer Umsetzung hinterher. Die Nutzung neuester Technologien geschieht hierzulande eher widerwillig oder zögerlich. Bewährtes wird lieber bewahrt, Umwälzendes eher abgewälzt.

Es könnte also durchaus sein, dass das Ende des Booms nicht durch eine verfehlte Politik der Bundesregierung eingeleitet wird, sondern durch verpasste Innovationspotentiale in der Wirtschaft. Es reicht nicht, Bandbreiten zu fordern und gleichzeitig die Antwort auf die Frage, wofür man sie denn nutzen möchte, zu verweigern. Ein Digitalministerium würde den Standort Deutschland auf dem Weg in den digitalen Wandel nicht weiterbringen, wenn es nicht gleichzeitig zu einer „konzertierten Digitalaktion“ aus Wirtschaft und Politik kommt.

Was wir wirklich brauchen, ist ein gesellschaftlicher Konsens darüber, wie wir in einer digitalen Welt leben und arbeiten wollen. Wir müssen nicht nur neue Lebensentwürfe, sondern auch neue Geschäftsmodelle entwickeln, die uns in das digitale Jahrtausend begleiten. Eine solche „konzertierte Aktion“ zur Digitalisierung wäre wahrhaftig ein Groko-Deal, über den man keine Tränen vergießen müsste.

 

Cloud First, Cloud Only

Es ist die Zeit der braven Elogen an den 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika. Der Mann, der nur Sieg oder Niederlage zu kennen scheint, aber keinen Kompromiss, kompromittiert derzeit jeden Konzernlenker durch die Notwendigkeit, Ergebenheitsadressen an das Weiße Haus zu senden. Siemens-Chef Jo Kaeser verteidigte jetzt seine Eloge an Donald Trump und seine Steuerreform: „Amerika First“ sei gar nicht so schlecht, wenn es nicht als „Amerika Only“ verstanden werde.

Doch die US-Steuerreform verhagelte jetzt erst einmal die Quartalsberichte der großen amerikanischen Internet-Giganten. Sie mussten mit Sonderabschreibungen in Milliardenhöhe ihre Bilanzen korrigieren und einen zwischenzeitlichen Verlust vortragen. Das irritierte die Börse kurzfristig, bis eine genauere Analyse zeigte, dass Apple, Amazon, Google und Microsoft blitzsaubere Quartalsberichte präsentiert hatten. Die wichtigste Erkenntnis darin: Das Cloud-Geschäft ist inzwischen das wachstumsstärkste Segment und der eigentliche Profit-Treiber. Der Paradigmen-Wechsel von On-Premises zu On-Demand ist längst vollzogen. Längst gilt für die großen „Internauten“: „Cloud First“.

Kein Cloud-Anbieter legt dabei so ein rasantes Wachstum vor wie Microsoft. Die Umsätze in der Sparte „Intelligent Cloud“ mit Azure als zentralem Produkt haben sich nahezu verdoppelt und steuern inzwischen mit 7,8 Milliarden Dollar annähernd so viel zum Gesamterlös bei wie die Sparte „Productivity and Business“ mit 8,95 Milliarden Dollar, in der die ebenfalls Cloud-basierte Office-Suite angesiedelt ist. Allerdings verhagelte die US-Steuerreform den Quartalsgewinn: Wegen einer Sonderabschreibung von 13,8 Milliarden Dollar rutschte die Bilanz ordentlich in den Keller. Statt des operativen Gewinns von 7,5 Milliarden Dollar mussten so Verluste in Höhe von 6,3 Milliarden Dollar ausgewiesen werden.

Nicht anders erging es der Google-Mutter Alphabet, die Sonderabschreibungen von 10,6 Milliarden Dollar verbuchen musste. Statt eines operativen Quartalsgewinns von rund drei Milliarden Dollar entstand so ein Minus von 7,6 Milliarden Dollar. Doch 32,32 Milliarden Umsatz aus vornehmlich Werbeeinnahmen mit der Suchmaschine Google und Youtube sind beachtlich. Interessant aber ist, dass auch Google mit seinen Cloud-Angeboten stärker wächst als der Markt.

Ebenso wie die Amazon Web Services, die zwar um 45 Prozent auf 5,1 Milliarden Dollar anstiegen, aber damit nur halb so schnell wachsen wie Microsofts Cloud-Angebote. AWS trug damit zwar nur knapp zehn Prozent zum Konzernumsatz von 60,5 Milliarden Dollar bei, der aber für 64 Prozent des operativen Gewinns steht. Und dieser hat erneut Rekordhöhen erreicht: 1,9 Milliarden Dollar Gewinn erzielte Amazon im Weihnachtsquartal – trotz etwaiger Sonderabschreibungen durch die US-Steuerreform.

Mehr als zehnmal so viel konnte Apple im ersten Quartal des jungen Geschäftsjahres ausweisen: 20,1 Milliarden Dollar fließen in die Kassen in Cupertino, wo – Tim Cooks Versprechen gegenüber Donald Trump zufolge – inzwischen auch Gewinne eintreffen, die bei Auslandsgesellschaften geparkt worden waren. Apple nutzt seine vollen Kassen, um im großen Stil eigene Aktien zurückzukaufen. Alleine im vergangenen Jahr gab die Company dafür 35 Milliarden Dollar aus. Trotzdem sind die Analysten vom wertvollsten Unternehmen der Welt enttäuscht. Der Grund: Die Absatzprognosen fürs iPhone bleiben für das erste Quartal des Kalenderjahres hinter den Erwartungen zurück. Nach 77,3 Millionen Stück im Weihnachtsquartal sollen es nun nur noch 60 Millionen sein.

Dabei gilt auch für Apple, dass das Geschäft mit der Cloud allmählich die Kerngeschäfte in ihrer Bedeutung ablöst. Mit der iCloud, iTunes und dem App Store erlöste Apple inzwischen 8,5 Milliarden Dollar. Damit liegen Apple, Amazon, Google und Microsoft beim Cloud-Geschäft nominal ungefähr gleich auf. Allerdings zeigen sich zwischen den Vieren erhebliche Unterschiede. Während Apple sein Cloud-Geschäft rund um das Smartphone errichtet, stützt Google sein On-Demand-Geschäft mit einer Vielzahl von Productivity-Tools – von Gmail über Docs bis Drive. Amazon liefert mit AWS eine komplette Cloud-Umgebung. Doch am weitesten fortgeschritten ist inzwischen das Microsoft-Angebot rund um Azure, Office 365 und Dynamics 365. Microsoft wächst mit der Kraft von 64.000 Partnern, die sich in der Cloud engagieren, und mit der Dynamik der Kunden, die Azure als Plattform für ihre eigenen Produktangebote nutzen.

Und nicht zuletzt: Microsofts Cloud-Services sind gespickt mit Mehrwertdiensten – allen voran dem Internet der Dinge und künstlicher Intelligenz. Es dürfte nicht überraschen, wenn Microsoft in den nächsten Monaten einen Börsenwert von jenseits einer Billion Dollar erreicht. „Cloud First“ zahlt sich aus.

New Deal

Der 32. Präsident der Vereinigten Staaten, Franklin Delano Roosevelt, versprach seinen Landsleuten bei seinem Amtsantritt während der großen Depression 1933, „die Karten neu zu mischen“. Der „New Deal“ sorgte für einen unglaublichen Wirtschaftsaufschwung, zunächst in den USA, dann weltweit. Er war nicht nur unternehmerfreundlich, sondern zugleich arbeitnehmerfreundlich ausgelegt. Gesellschaftlich, wirtschaftlich und technologisch wurden in der Tat die Karten neu gemischt.

Letzte Woche wurde ein vergleichbarer New Deal auf dem Weltwirtschaftsgipfel in Davos heraufbeschworen. Er war in der Abschlussrede des 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten ebenso zu hören, wie im Beitrag der Bundeskanzlerin. Der italienische Ministerpräsident beschwor diesen New Deal ebenso herauf, wie sein polnischer Amtskollege. Und einig waren sich alle auch in der Bedrohung, der mit einem neuen sozialwirtschaftlichen Auftrag begegnet werden muss: künstliche Intelligenz.

Sie war der eigentliche Star des Weltwirtschaftsgipfels. Immerhin, so formulierte es Sundar Pichai, der CEO von Google, werde künstliche Intelligenz noch wichtiger für die Zukunft unserer Gesellschaft als die Beherrschung des Feuers durch den Menschen. Denn früher, ergänzte der britische Schatzkanzler Phil Hammond, seien Computer dumm und schnell gewesen. Nun aber würden sie schlau und schnell. Für die Gesellschaft mache das einen großen Unterschied, warnte er.

Warner gab es freilich schon vor Davos: Mit Tesla-Chef Elon Musk und Apple-Mitbegründer Steve Wozniak kommen sie sogar aus den eigenen Reihen. Tatsächlich sind mit künstlicher Intelligenz ausgestattete Computer ein zweischneidiges Schwert. Wir können mit künstlicher Intelligenz einige der größten Bedrohungen wie zum Beispiel den Klimawandel angehen, urteilte Microsofts Chef-Justiziar Brad Smith, der mit seinem neuen Buch „The Future Computed“ nach Davos gereist war. Aber sie könnten auch einen dritten Weltkrieg auslösen, ergänzte Alibaba-Gründer Jack Ma.

So einig sich politische und wirtschaftliche Führer in der Beurteilung sind, dass künstliche Intelligenz langfristig die Welt fundamental verändern wird, so uneins sind sie sich über die kurzfristigen Prognosen. Während die eine Gruppe davon ausgeht, dass künstliche Intelligenz in den kommenden Monaten Zehntausende von Arbeitskräften kosten wird, weist eine jüngste McKinsey-Studie darauf hin, dass zunächst erst einmal zusätzliche Arbeitsplätze entstehen werden, ehe sich ein totaler Wandel am Arbeitsmarkt vollzieht.

Dabei zeichnet sich ein bislang nicht diskutierter Aspekt des Wandels von Arbeit, Verantwortung und Ethik ab: während bislang vor allem davor gewarnt wird, dass die Arbeitsplätze entfallen werden, die lediglich eine niedrige Qualifikation verlangen – und davon gibt es weltweit immer noch Millionen – , warnten die Wirtschaftsbosse in Davos davor, dass ihre eigene Zunft vom Aussterben bedroht sein könnte. Je besser es KI-Systemen gelingt, aus Daten Analysen zu ziehen und daraus wiederum Entscheidungen zu treffen, desto weniger bedarf es einer Managerriege. Dann gehe es vielmehr darum, den Entscheidungen Taten folgen zu lassen.

Was aber machen die Top-Executives in der Zukunft mit der vielen freien Zeit, die sie dank künstlicher Intelligenz haben, witzelte ein Davos-Beobachter: Sie werden vielleicht auf noch mehr Weltwirtschaftsmeetings wie dem in Davos gehen. Das wäre tatsächlich nicht die schlechteste Idee. Denn – so hat es den Anschein – nie war eine weltweite Abstimmung und Synchronisation der Maßnahmen wichtiger für Weltfrieden, Weltklima, Weltgesundheit, Weltwirtschaft und Weltgesellschaft als heute. Digitalisierung und künstliche Intelligenz werfen Fragen auf, die zur Zeit niemand beantworten zu können scheint. Auch dieser Blog nicht.

Denn es geht nicht nur darum, die Karten neu zu mischen, sondern sie auch gerecht zu verteilen. Wer dann die Asse und wer die Luschen in Händen hat, dürfte eine Frage von weltpolitischem Ausmaß werden. Dazu wurde in Davos das Wort von der Fortschrittsdividende geprägt, die sich aus dem Einsatz von künstlicher Intelligenz ergeben kann. Den sozialen Sprengstoff, der in der Verteilung dieser Fortschrittsdividende steckt, brachte Italiens Ministerpräsident Paolo Gentiloni auf den Punkt: eine technisch-globale Elite auf der einen Seite und viele Gruppen von lokalen Frustrierten auf der anderen Seite seien die größte Sorge der Politik.

Es sei nicht genug, wenn sich nur 20 oder 30 Prozent der Bevölkerung für die Segnungen des Fortschritts begeisterten, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel. Deshalb wollen alle in die „Demokratisierung von KI“ (Microsoft-CEO Satya Nadella) investieren: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron erklärte, dass er zehn Milliarden Euro in einen auf KI fokussierten Innovationsfonds stecken will. Großbritanniens Ministerpräsidentin Theresa May kündigte eine eigene Regierungsstelle für KI an. Und wir Deutschen? Wir warten erst einmal darauf, dass sich eine handlungsfähige Bundesregierung findet. Dann werden wohl auch hierzulande die Karten neu gemischt. Hoffentlich nicht zu spät.