Digitales Chaos

Armin Laschet ist also gewählt – nur zu was wurde er am vergangenen Samstag eigentlich gewählt? Das Amt des Parteivorsitzenden der Christlich Demokratischen Union hat er nämlich erst fest, wenn auch die notwendige Briefwahl das virtuelle Abstimmungsergebnis bestätigt. Theoretisch allerdings könnte noch alles anders kommen.

Dieses digitale Chaos ist das Ergebnis der unterschiedlichen Geschwindigkeiten, in denen sich die Digitalwirtschaft und unsere verfasste Gesellschaft weiterentwickeln. Während die Wahl per Mausklick technisch längst möglich ist, ist der Rechtsrahmen für diesen Ausdruck des Wählerwillens noch nicht gezogen: weder die Satzung der CDU, noch das Vereinsrecht lassen eine solche Abstimmung derzeit zu. Insofern war die Abstimmung am Samstag nur ein Stimmungsbild und keine Wahl.

Zwei Tage zuvor hat der Bundestag versucht, mit dem digitalen Tempo Schritt zu halten. Die Novelle des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen soll die Internet-Giganten an die Kette legen: Unternehmen dürfen nicht mehr sich selbst oder ihre eigenen Dienste bevorzugen. Sie dürfen andere Dienste, die auf Märkte zutreten wollen, nicht länger behindern, sei es durch die Datennutzung, sei es durch andere Strategien. Und sie dürfen Verbraucher nicht ohne weiteres zwingen, dass sie die Dienste dieses Unternehmens nur in Anspruch nehmen dürfen, wenn sie ihre Daten hingeben.

Deutschland sieht sich hier als Vorreiter im Versuch, bei der Rechtsprechung mit dem Digitaltempo mitzuhalten. Dabei dürfte die Novelle weitgehend wirkungslos verpuffen, da sie nur in Deutschland greift, die Internet-Giganten aber global agieren. Sollte der deutsche Vorgriff jemals als weltweiter Standard akzeptiert werden, dürften die Geschäftsmodelle von Amazon, Facebook, Google und Co. wie beim Wettlauf von Hase und Igel längst schon auf neuen Mechanismen basieren.

Und es gibt dringenderes zu regeln: Der Hacker-Angriff auf Tausende von Firmen-Infrastrukturen und Behörden-Rechenzentren, in denen die von Solarwinds verbreitete Software für Netzwerk-Management eingesetzt wird, hat im vergangenen Dezember gezeigt, wie vulnerabel die Weltwirtschaft im Zuge der Digitalisierung unserer Geschäftsprozesse geworden ist. Allein in den Vereinigten Staaten soll innerhalb von nur einem Jahr ein wirtschaftlicher Schaden von Tausend Milliarden Dollar entstanden sein – und darin sind noch nicht einmal die Angriffe und Übergriffe eingepreist, die unentdeckt blieben. Neben Datenklau sind es vor allem die auf Lösegeldforderungen ausgelegten Ransom-Angriffe, die der Wirtschaft großen Schaden zufügen.

Auch Microsoft mit seinem weltumspannenden Netz an Cloud-Rechenzentren war vom Solarwinds-Hack betroffen. Der Konzern hat innerhalb kürzester Zeit den Angriff abwehren können, ohne dass größerer Schaden entstanden ist. Inzwischen kursieren allerdings Nachrichten, dass Windows-Quellcode abgegriffen und mit anderen Daten aus anderen Angriffen zu einem sechsstelligen Pauschalpreis angeboten worden sein soll. Sicherheitsexperten halten dies allerdings für eine „Nebelkerze“, denn die Hacker-Organisation, die hinter diesem Angriff stecken soll, operiert nicht aus kommerziellen Motiven. Hier geht es um Machenschaften, wie wir sie aus Spionagefilmen zu kennen glauben. Dahinter stecken staatliche Organisationen.

Wir brauchen dringend Maßnahmen gegen Cybercrime. Die eigene IT vom Internet zu trennen oder aus der Cloud in den Hochsicherheitskeller zurückzubeordern, stellt dabei überhaupt keine Problemlösung dar. Der Schaden, der der Wirtschaft dadurch entstünde, dass sie isoliert und desintegriert vor sich hin operiert, wäre um ein Vielfaches größer als der tatsächliche Schaden durch Cybercrime. Aber auch Schulterzucken ist keine Lösung. Wir brauchen eine internationale Zusammenarbeit der staatlichen Behörden, der Sicherheitsagenturen und der Wirtschaft, um diese pandemische Seuche in den Griff zu bekommen. Sie ist bedrohlicher als die Corona-Pandemie und sie wird – wenn nichts geschieht – mehr Todesopfer fordern als das Corona-Virus.

Microsofts Präsident Brad Smith hat schon vor einem Jahr beklagt, dass die Regierungen in ihrer Gesetzgebung nicht schnell genug hinter der Entwicklung bei der Digitalisierung unserer Gesellschaft hinterher kommen. Jetzt, als Keynote-Speaker auf der virtuellen Consumer Electronics Show (CES 21) und mit der Erfahrung der eigenen Anfälligkeit, verstärkte er diesen Appell noch: Es ist an der Zeit, dass wir so etwas wie eine UN-Organisation gegen Cybercrime und Cyberwar gründen, in der alle wohlmeinenden Staaten und NGOs zusammenarbeiten.

Denn das wahre digitale Chaos besteht dort, wo die Daten korrumpiert werden können. Wenn wir uns nicht mehr auf unsere Informationsbasis verlassen können, müssen wir in die Kreidezeit zurück – und nur noch Handgeschriebenes akzeptieren. Wo Fakten und Fakes nicht mehr voneinander zu unterscheiden sind, wo sensible Daten nicht mehr vor dem Zugriff Dritter sicher sind und wo geistiges Eigentum nicht mehr geschützt und geschätzt werden kann, herrscht Anarchie.

Cybersecurity ist deshalb das alles bestimmende Thema der Zwanziger Jahre dieses Jahrhunderts. Es steht Schulter an Schulter mit den Herausforderungen im Klimawandel, der Gerechtigkeitsdebatte und der globalen Migrationsbewegung. Im Vergleich dazu sind die Neufassung des Vereinsrechts und des Kartellrechts – Peanuts.

 

Hört auf den Klassensprecher

Er sei nicht der „Boss der Bosse“, sondern eher der Klassensprecher der deutschen Industrie, sagt Siegfried Russwurm ganz bescheiden an seinem ersten Arbeitstag als neuer Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie im Gespräch mit dem Publizisten Gabor Steingart. Schließlich könne er ja nun in dieser Position, in der er zum Jahreswechsel Dieter Kempf abgelöst hat, nicht hunderttausenden Unternehmen sagen, „so, jetzt gehen wir alle links ´rum – oder rechts ´rum.“

Dass er das nicht kann, gehört zum freiheitlichen Selbstverständnis unserer Gesellschaft. Dass es aber – manchmal – durchaus wünschenswert wäre, wenn es doch so wäre, kann man nicht verhehlen. Denn, so bedauert der nunmehrige BDI-Vizepräsident Kempf, in Sachen Digitalisierung hätten wir einiges verschlafen. Das gilt freilich nicht nur für die deutsche Industrie im Allgemeinen und den deutschen Mittelstand im Besonderen. Es gilt leider Gottes auch – oder sogar erst recht – für die öffentliche Verwaltung. Dabei verspricht die nun schon seit Jahrzehnten mehr Entbürokratisierung, mehr eGovernment und eine Verschlankung der Behördenprozesse. Doch das Gegenteil ist der Fall.

Kempf kann es nicht fassen, dass die Gesundheitsämter ihre Corona-Daten immer noch per Fax ans Robert-Koch-Institut weiterleiten. Dabei predigen wir doch seit mindestens drei Jahrzehnten, dass ein Medienbruch – Datenverarbeitung zu Papier, Papier zu Datenverarbeitung – erstens zu Zeitverzug, zweitens zu Fehlern und drittens zu einem Erkenntnisdefizit führt. Mit Verlaub: verschlafen ist da noch gestrunzt.

Kempf kann es auch nicht fassen, dass die Corona-Warn-App nicht mehr ist als genau das: eine Warn-App. Statt die Daten zu nutzen, um eine Rückverfolgung von Infektionswegen zu ermöglichen, kann sie lediglich vage über mögliche Kontakte mit unbekannten oder anonymisierten Personen informieren. Es wäre –da kämpfen Kempf und ich und viele andere im BDI seit langem erfolglos gegen Verwaltungs-Windmühlen – eine enorme Effizienzsteigerung, wenn zumindest die Gesundheitsämter durch die Warn-App mehr Klarheit über das Infektionsgeschehen erlangen könnten.

Aber, so bedauert Kempf – und so bedauere auch ich mit vielen anderen im BDI – der deutsche Datenschutz ist ein Verhinderer, die europäische Datenschutz-Grundverordnung vielleicht sogar eine Sackgasse. Es muss doch möglich sein, internationale Standards über das Format, die Nutzung und die Verbreitung von personenbezogenen Daten zu erlangen, die eine vernünftige und die persönliche Würde eines Menschen respektierende Nutzung von Daten zu ermöglichen, ohne gleich als totalitärer Staat abgestempelt zu werden. „Datensouveränität“ nennt Kempf das – und es besteht die leise Hoffnung, dass mit dem europäischen Cloud-Projekt Gaia-X tatsächlich so etwas erreicht werden könnte.

„Digitalisierung ist nichts, was man aussitzen kann“, warnt deshalb der Neue, Siegfried Russwurm, der verspricht, weiter dafür zu „trommeln“. Es sei „keine Mode, die vorbeigeht, sondern eine fundamentale Änderung“. Dass das immer noch gesagt werden muss, wirft einen dunklen Schatten auf die Innovationsbereitschaft der deutschen Wirtschaft. Das zu ändern war und ist eine schwierige Aufgabe, die der neue BDI-Präsident vom alten übernimmt. Beide sind nun ein Gespann, das die dem BDI angehörenden Branchenverbände und deren Unternehmen in eine neue Welt ziehen muss. Siegfried Russwurm fasst das nonchalant zusammen: „In Sachen der Digitalisierung waren die deutschen Unternehmen nicht unbedingt die Gewinner.“

Das muss sich ändern. Dieter Kempf ist seit dem 1. Januar satzungsgemäß Russwurms Vize. Beiden ist zu danken für ihr Engagement in Sachen Digitalisierung. Russwurms Appell an „seine Kollegen“ in den Unternehmen ist vielversprechend: Alles fängt mit dem Kundennutzen an, sagt er. Das gilt für Autos ebenso wie für Küchengeräte. Hört auf euren Klassensprecher!

Eingeimpft – ausgeimpft

Kaum geht es los, ist es auch schon wieder vorbei. Nachdem bundesweit Turnhallen, Mehrzweckhallen oder Messehallen zu riesigen Impfzentren umfunktioniert wurden, stockt jetzt der Nachschub am begehrten Vakzin der deutschen Pharma-Firma Biontech. Und dass nicht etwa deshalb, weil plötzlich ein unerwarteter Ansturm der Bevölkerung auf die Impfzentren losgebrochen wäre, sondern weil die bereitgestellten Impfdosen nicht einmal für die ersten Zielgruppen ausgereicht haben. Ältere Menschen und Pflegende müssen jetzt bis Mitte Januar warten, bis der Nachschub rollt. „Alles verläuft planmäßig“, sagt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn dazu.

Ganz so planmäßig sieht es allerdings gar nicht aus. Überrascht wird aus den Impfzentren gemeldet, dass man eigentlich früher mit mehr Nachschub gerechnet habe. Und immer mehr Menschen fragen sich, wann und wie sie eigentlich erfahren werden, ob sie jetzt „dran“ sind. Jedes Bundesland hat da inzwischen seine eigenen Regeln. Natürlich ist die Organisation der Impfkampagne in einem Stadtstaat wie Hamburg anders als in einem Flächenland wie Bayern. Aber die Straßenverkehrsordnung gilt ja auch im ganzen Bundesgebiet…

Die Uneinheitlichkeit, ja Uneinigkeit hat im Föderalismus System. Ob das so bleiben muss, darf man angesichts des Wirrwarrs im Gesundheitswesen und im Bildungswesen inzwischen getrost mal in Frage stellen. Aber sie feiert weiter fröhliche Urstände: am Samstagnachmittag gab es eine Konferenzschalte zwischen Bundeskanzleramt und den 16 Staatskanzleien, in der die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz mit der Kanzlerin am darauffolgenden Dienstag besprochen wurden. Doch schon in den Sonntagszeitungen wurde durchgestochen und interpretiert, was möglicherweise zwei Tage später erst beschlossen werden sollte. Publizität und Offenheit sind ja ganz schön – aber wenn jeder was anderes sagt, klingt es bestenfalls nach vorweggenommenem Wahlkampf.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder weiß beispielsweise schon jetzt, dass der Lockdown über den 10. Januar hinaus verlängert wird – um mindestens drei Wochen. Wer bietet mehr? Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher wiederum will erst einmal von der Bundesregierung eine klare wissenschaftlich begründete Darlegung hören, ob und, wenn ja, warum auch Kitas und Schulen geschlossen bleiben sollen. Einigkeit gibt es allerdings unter den Ministerpräidenten und Ministerpräsidentinnen in einem Punkt: Die Bundesregierung ist schuld, dass wir zu wenig Impfstoff haben.

Nein, antwortet das Kanzleramt, Schuld hat die EU-Kommission (übrigens unter deutschem Vorsitz), die es versäumt hat, genügend Vakzin bei Biontech zu bestellen. Und während der deutschen Ratspräsidentschaft wurde strikt an der Maßgabe festgehalten, dass alle 27 Mitgliedsländer gleich behandelt werden sollen: gleicher Zeitpunkt und – relativ zur Bevölkerungszahl – gleicher Impfstoffanteil. Wo in Deutschland Föderalismus groß geschrieben wird, da wird in Brüssel das Europa der gleichen Geschwindigkeit hochgehalten. Und an beidem halten wir unbeirrt fest.

Jetzt immerhin soll beim von Astra Zeneca herausgegebenen Impfstoff europaweit richtig zugelangt werden, während das Vakzin von Biontech mit Hochdruck, aber in einem sehr komplexen Prozess hergestellt und ausgeliefert wird. Doch wann und wo jemand wie ich, der schon vom Alter her zur „Risikogruppe Eins“ gehört, einen Impftermin erhält, steht weiter in den europäischen Sternen. Mein Hausarzt zuckt nur mit den Schultern. Und beim örtlichen Gesundheitsamt geht zwischen den Jahren keiner ans Telefon. Dort muss man schließlich noch den Positiv-Fällen hinterhertelefonieren, weil die Corona-App ja aus Datenschutzgründen darüber keine weiteren Auskünfte geben darf.

Mit einer millionenschweren Kampagne unter dem Hashtag #Ärmelhoch hat die Bundesregierung uns in den vergangenen Wochen das Impfen eingeimpft. Doch schon hat´s sich wieder ausgeimpft. Das irritiert und wirkt sich inzwischen auch auf die Impfbereitschaft der Bevölkerung aus. Nur noch 69 Prozent der repräsentativ Befragten wollen sich impfen lassen – wenn sie denn mal drankommen. Das dürfte kaum zur Herdenimmunität ausreichen.

Erfolgreiches Krisenmanagement sieht irgendwie anders aus. Man könnte darüber lachen, wenn´s nicht so traurig wäre. Aber das Lachen wird ohnehin noch lange keiner zu sehen bekommen: der Mundschutz wird uns bis weit in den Sommer treu bleiben – bundesweit.

Annus horribilis

Deutschland hat rund 30 Millionen Bundestrainer – das ist seit 1954 so. Und alle wissen besser als Jogi Löw, dem (noch) amtierenden tatsächlichen Bundestrainer, was zu tun ist, um „Die Mannschaft“ durch sportlichen Erfolg wieder zu einem marketingtechnisch wertigen Produkt zu machen. Ein Null-zu-Sechs gegen Spanien ist der negative Höhepunkt eines – die derzeit ausgesperrten Ultras würden sagen – „verkackten“ Jahres 2020. In etwas gehobeneren Sphären nennt man das ein „Annus horribilis“. Auf Schalke übrigens – aber aus anderen Gründen – würde man sowohl de einen als auch dem anderen Terminus zustimmen…

Deutschland hat inzwischen auch rund 50 Millionen Virologen – das ist erst seit diesem Jahr so. Und viele davon – sie selbst nennen sich „Querdenker“ – wissen es besser als die tatsächlichen amtierenden Pandemie-Experten. Ihre Namen kennt inzwischen praktisch jeder: Marylyn Addo, Klaus Cichutek, Christian Drosten, Alexander Kekulé, Jonas Schmidt-Chanit, Hendrik Streeck und natürlich Lothar Wieler vom Robert-Koch-Institut. Aber die meisten – also die, die nicht an Verschwörungstheorien glauben, sondern daran, dass eine vernunftbegabte Einsicht in die Notwendigkeit von Einschränkungen diese Virus-Epidemie in unserem Land eindämmen kann – folgen den Empfehlungen der echten Virologen. Und diese Empfehlung hieß seit März: einschränken, einschränken, einschränken. Egal, ob es sich dabei um persönliche Kontakte, um Reiseaktivitäten oder um Geschäftsprozesse entlang der Lieferkette handelt.

Sachsen zeigt nun, dass die „Quer“-Denker möglicherweise doch eher „Queer“-Denker waren – also mit Verlaub: Verrückte – und der Ausbreitung des Virus in ihrem Bundesland eher Vorschub geleistet haben. Schon schlagen selbst Mitglieder des Ethikrates vor, dass man bei einer notwendig werdenden Triage – also der Frage, wer zu heilen ist und wer zu leiden hat –die Teilnahme an den Querdenker-Demos als Kriterium ansetzen sollte. Aber schon vor Monaten haben ansonsten vernunftbegabte Menschen aus Politik und Wirtschaft gefordert, dass wir eine Triage zwischen Wirtschaft, Gesellschaft und individueller Freiheit treffen müssen. Die These: Je stärker wir der Gesellschaft die individuellen Freiheiten rauben, desto größer sind die Überlebenschancen der Wirtschaft. Aber umgekehrt gilt auch die These: Je stärker wir der Wirtschaft durch Milliardenhilfen unter die Arme greifen, desto eher können wir die Armen im Lande vor dem Existenzminimum bewahren. – Soloselbständige, Künstler und die Hotellerie und Gastronomie natürlich ausgenommen. Sie sind – Überraschung, Überraschung – doch nicht so systemrelevant, wie es Künstler vielleicht geglaubt haben.

Die Subventionen allerdings gelten als systemrelevant – selbst dort, wo mit Hilfe von Kurzarbeitergeld totgeweihte Industrien an die Beatmungsgeräte angeschlossen wurden. Auch das ist offensichtlich eine Frage der Triage. Entscheidend sind nicht die Überlebenschancen – und schon gar nicht die Versäumnisse von „Que(e)rdenker-Vorständen“, die die Realität von eMobilität, eCommerce oder eNergy geleugnet haben –, sondern vielmehr die Anzahl der Arbeitsplätze, die mit diesen Industrien verbunden sind. Es geht also gar nicht um Innovation, sondern um Bestandsbewahrung.

Nicht anders entwickelte sich im zurückliegenden Jahr der Fortschritt zur digitalen Transformation. Die meisten Unternehmen verschoben die Investitionen in Digitalisierung von der strategischen Ausrichtung auf neue Geschäftsmodelle zur taktischen Ausrichtung auf das Homeoffice. Doch persönliche Meetings durch Slack, Skype oder Teams zu ersetzen, verschafft noch keinen wirtschaftlichen Vorsprung. 2020 mag vielleicht in die Annalen eingehen als das Jahr, in dem viele – gerade auch mittelständische Unternehmen – ihr digitales Erwachen erleben. Aber sie reiben sich gerade erst die Augen über das, was durch Digitalisierung möglich ist.

Wir hätten das Jahr 2020 aus einem Annus horribilis in ein echtes Annus digitabilis wandeln können, wenn wir die Horror-Investitionen statt in den Erhalt von Arbeitsplätzen und Gemeinplätzen in echte Erneuerungen gesteckt hätten. Die Automobilindustrie hat vorgemacht, wie sie sich ihre Versäumnisse in der Krise durch staatliche Fördermaßnahmen nachträglich hat verzuckern lassen. Eine echte Innovationspolitik sieht freilich anders aus. Sie fördert künstliche Intelligenz, Robotics, das Internet der Dinge und viele andere Zukunftsthemen wie beispielsweis Quantencomputing nicht mit ein paar läppischen Milliarden über Jahre gestreckt, sondern über Soforthilfemaßnahmen mit der Bazooka, wie es Finanzminister Olaf Scholz gesagt hat. Da das nicht geschehen konnte, ist für mich das Jahr 2020 wirklich ein Annus horribilis.

Liebe BonnBlog-Gemeinde, ich wünsche Ihnen und Ihren Lieben, uns zusammen dessen ungeachtet Optimismus für das Morgen und die Hoffnung auf eine erfolgreiche, gesunde und friedvolle Zukunft im Jahre 2021.