Digitale Heimat

Warum plant die Große Koalition ein Heimatministerium? Einmal abgesehen von der Personalie Horst Seehofer, für den so etwas wie ein Altersruhesitz geschaffen werden soll, gibt es kaum einen vernünftigen Grund, die Kompetenzen zum Thema Heimat im Innenministerium zu bündeln. Denn ebenso sollte gelten: Familie ist Heimat, Wohnungsbau ist Heimat, Bildung ist Heimat, Arbeit ist Heimat, Wirtschaft ist Heimat und erst recht: Umwelt ist Heimat.

Nach allem, was man hört, soll das Heimat-Ressort in strukturschwachen Regionen Nachbesserungen schaffen, um den Flüchtlingsstrom der Jungen zu stoppen, Infrastrukturen zu schaffen, Industrie anzusiedeln. Das klingt vordergründig gut, auch wenn zu befürchten ist, dass das Heimat-Ressort im Dickicht des Subsidiaritätsprinzips stecken bleibt. Denn das föderale Deutschland ist gut damit gefahren, Entscheidungskompetenzen dort anzusiedeln, wo die Entscheidungen auch anfallen.

Völlig unverständlich aber ist, warum bezogen auf ein Digitalministerium die exakt entgegengesetzte Argumentation bemüht wird. Hier gilt die Bündelung in einem Ressort als falsch, gerade weil Digitalisierung in jedem Ministerium und auf allen Ebenen des föderalen Staates zum zentralen Thema geworden ist. Hier gilt plötzlich, was beim Thema Heimat nicht zum Zuge kommt: Arbeit ist digital, Wirtschaft ist digital, Verkehr ist digital, Gesellschaft ist digital, Bildung ist digital.

Dass Heimat gebündelt wird, Digitalisierung aber nicht, ist nur schwer nachzuvollziehen. Dass dabei die gleiche Argumentation einmal für das Dafür, ein andermal für das Dagegen verwendet wird, grenzt an absurdes Theater. Hier verwischen die Grenzen zwischen Kabinett und Kabarett. Statt einer politischen Kurskorrektur erleben wir nur ihre Karikatur.

Es wirft ein Blick auf unsere digitale Heimat, wenn die Digitalwirtschaft inzwischen zur Selbsthilfe greift und per Petition die gebündelte Digitalkompetenz im Bundeskabinett nachfordert. Florian Nöll, Vorsitzender des Bundesverbands Deutsche Startups und Initiator der Unterschriftensammlung, spricht mit Recht von einem Kompetenz-Wirrwarr, das Deutschland in den vergangenen Legislaturperioden in die digitale Paralyse getrieben hat. Wie wenig sich tatsächlich tut, wird am Beispiel des Breitbandausbaus deutlich. 2016 wurde von den bereitgestellten 400 Millionen Euro nur gut ein Prozent auch tatsächlich abgerufen. Im vergangenen Jahr waren es immerhin drei Prozent von 700 bereitgestellten Millionen.

Wir leiden nicht nur unter einem Mangel an Visionen, sondern auch unter einem Planungsrückstau. Der Ausbau der Elektromobilität bleibt ebenso hinter den selbstgesteckten Zielen (und bereitgestellten Mitteln) zurück wie die Runderneuerung unserer Bildungseinrichtungen. Die Modernisierung des Gesundheitswesens steckt in ihren Ansätzen, der schleichende Ausbau unseres Verkehrssystems behindert inzwischen sogar schon unsere europäischen Nachbarn.

Wir brauchen nicht nur ein Digitalministerium, sondern viele digital ausgerichtete Ressorts. Das kann aber nur gelingen, wenn es eine zentrale Koordinierungsstelle gibt, die den Ausbau des digitalen Standorts Deutschland wirklich zur Chefsache macht. Deshalb gehört das Digital-Ressort ins Kanzleramt. Deshalb brauchen wir analog zur Gesetzesfolgenabschätzung eine Instanz, die jede Initiative auf ihr digitales Potenzial hin überprüft.

Aber wir brauchen auch ein Kanzleramt, das diese Digitalvisionen lebt. Wir erleben seit Jahren eine Bundeskanzlerin, die auf IT-Messen verständnisinnig Innovationen begutachtet und als Physikerin einzuordnen weiß. Warum gelingt es ihr nicht, diesen Spirit im eigenen Kanzleramt zu entfachen?

Die Petition für ein Digitalministerium, die unter www.digitalministerium.org zu finden ist, sollte das Kanzleramt wachrufen. Denn es ist ja nicht allein der Wille einer digitalen Elite, der hier zum Ausdruck gebracht wird. Nach einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey fordern 77,7 Prozent der Deutschen einen deutlich höheren Stellenwert für das Thema Digitalisierung innerhalb der möglichen neuen Großen Koalition. Mehr als jeder zweite Deutsche ist für die Schaffung eines eigenständigen Ministeriums für Digitales. Regierungen in Frankreich, Großbritannien, Polen und Österreich haben diese Ministerien bereits.

Es geht darum, der Digitalisierung eine Heimat im Bundeskabinett zu geben. Und es geht um unsere digitale Heimat. Ein Klick genügt: www.digitalministerium.org.

 

 

Groko-Deal

Dass die Bildung einer Bundesregierung einhellig begrüßt wurde, ist in der Bundesrepublik Deutschland eher die Ausnahme. Der sozialliberalen Koalition unter Willy Brandt beispielsweise wurde offenes Misstrauen entgegen gebracht. Dem als „Birne“ verunglimpften Helmut Kohl wurde zu Beginn seiner Amtszeit nachgesagt, auch die kleinsten Probleme seien für ihn „eine Nummer zu groß“. Der rot-grünen Koalition wurde zunächst allenfalls Experimentalstatus zugebilligt.

Was sich allerdings in den vergangenen Wochen in den öffentlichen Kommentierungen abspielt, ist schlicht beispiellos und gipfelte in den Würdigungen zum Koalitionsvertrag, der „kein Dokument des Aufbruchs, sondern eine Dokumentation des Scheiterns“ sei. Ein „roter Faden der Wirtschaftsfeindlichkeit“ durchziehe das Papier, dessen Vereinbarungen „noch scheußlicher als erwartet“ ausgefallen seien. Die Liste der Sottisen ließe sich beliebig fortsetzen.

Diese Bundesregierung hat bereits verloren, ehe sie überhaupt begonnen hat. Dazu hat sie zugegebenermaßen auch selbst nach Kräften beigetragen. Nach einer Wahl, die uns den größten Bundestag aller Zeiten mit so vielen Parteien wie nie und völlig unklaren Machtverhältnissen bescherten, folgten Sondierungen, Verhandlungen, Ultimaten, Rücktritte, Rücktritte von Rücktritten und Wiederaufnahmen der Sondierungen und Verhandlungen. Außer einer Diätenerhöhung sind ein knappes halbes Jahr lang kaum substantielle Entscheidungen gefallen. Eine der reichsten Industrienationen der Welt gönnte sich eine politische Auszeit.

Dieses politisch-mentale Sabbatjahr kann sich die Wirtschaftsmacht Deutschland nur leisten, weil der Standort seit Jahren ungebrochen boomt. Allein der Export wuchs im zurückliegenden Jahr noch einmal um 6,3 Prozent auf 1,3 Billionen Euro. Und mit seiner Prognose von 2,7 Prozent Wirtschaftswachstum im laufenden Jahr geht beispielsweise Mar­tin Wans­le­ben, Haupt­ge­schäfts­füh­rer des Deut­schen Indus­trie- und Han­dels­kam­mer­tags (DIHK), sogar noch über die Erwartungen der Bundesregierung hinaus, warnt aber zugleich, dass man nicht davon ausgehen dürfe, dass das immer so weiter gehe.

Denn in der Tat ist der deutsche Boom gefährdet. Die Digitalisierungswelle ist im Begriff, wie ein Tsunami über „blühende Landschaften“ hinwegzufegen und völlig neue Verhältnisse zu hinterlassen. Deshalb ist es kritikwürdig, dass dieser Bundesregierung ausweislich ihrer Koalitionsvereinbarung jegliche digitale Vision abzugehen scheint. Ein „Recht auf schnelles Internet“ klingt vordergründig gut, ist aber so unzureichend wie alle Digitalisierungsstrategien der letzten drei, vier Bundesregierungen. Wir leisten es uns nicht nur, mit dem Breitbandausbau im europäischen Vergleich weiter zurückzufallen und nur noch mühsam überdurchschnittlich zu sein. Wir leisten es uns auch, im Gesundheitswesen, in der Entbürokratisierung, im Verkehrswesen und in der Wirtschaftspolitik ohne eine globalstrategische Vision für ein Leben in Digitalien auszukommen. Das ist grob fahrlässig.

Allerdings weist das Groko-Bashing der letzten Tage von den eigenen Versäumnissen der Wirtschaft weg. Nach einer jüngsten Umfrage des Bitkom-Verbands hinken deutsche Unternehmen beim Entwurf einer Digitalstrategie und erst recht bei ihrer Umsetzung hinterher. Die Nutzung neuester Technologien geschieht hierzulande eher widerwillig oder zögerlich. Bewährtes wird lieber bewahrt, Umwälzendes eher abgewälzt.

Es könnte also durchaus sein, dass das Ende des Booms nicht durch eine verfehlte Politik der Bundesregierung eingeleitet wird, sondern durch verpasste Innovationspotentiale in der Wirtschaft. Es reicht nicht, Bandbreiten zu fordern und gleichzeitig die Antwort auf die Frage, wofür man sie denn nutzen möchte, zu verweigern. Ein Digitalministerium würde den Standort Deutschland auf dem Weg in den digitalen Wandel nicht weiterbringen, wenn es nicht gleichzeitig zu einer „konzertierten Digitalaktion“ aus Wirtschaft und Politik kommt.

Was wir wirklich brauchen, ist ein gesellschaftlicher Konsens darüber, wie wir in einer digitalen Welt leben und arbeiten wollen. Wir müssen nicht nur neue Lebensentwürfe, sondern auch neue Geschäftsmodelle entwickeln, die uns in das digitale Jahrtausend begleiten. Eine solche „konzertierte Aktion“ zur Digitalisierung wäre wahrhaftig ein Groko-Deal, über den man keine Tränen vergießen müsste.

 

Amicus Stay Home

Seit sechs Jahren geht der Absatz von Personal Computern und Laptops stetig zurück. Nach den Berechnungen der Gartner Group wurden im zurückliegenden Jahr noch 260 Millionen Rechner verkauft – vor vier Jahren waren es noch 320 Millionen Stück. Lange Zeit war der PC unser bester Freund. Fünf mobile Geräte entfallen inzwischen auf jeden auf der Welt installierten PC. Wenn wir das Haus verlassen, sind es die Tablets, Smartphones und Netbooks, die wir mitnehmen. Zu unserem langjährigen Freund, dem PC, aber sagen wir: „Amicus Stay Home“.

Von dieser Entwicklung profitieren diejenigen, die rechtzeitig auf den Technologiewandel gesetzt haben – allen voran Apple mit dem iPhone und die Anbieter von Android-Geräten wie zum Beispiel Samsung. Wer neben PCs auch Server in der Angebotspalette hat, muss – vorerst – nicht um sein Geschäft bangen, denn in die weltweiten Data Centers wird kräftig investiert. Denn erst die Cloud macht mobile Computing so richtig schön. Nach Einschätzung von McKinsey werden in diesem Jahr 80 Prozent aller bestellten Server in Rechenzentren aufgestellt. Doch auch hier droht ein langfristiger Marktschwenk. Immer mehr Server werden in Asien hergestellt oder als sogenannte „weiße Marken“ zum Selberbauen angeboten. IDC schätzt, dass im Jahr 2020 jeder zweite Server „Marke Eigenbau“ sein wird. Public Clouds werden zum Mainstream. Dem eigenen Rechenzentrum sagen wir „Amicus Ade“.

Kein Wunder: die Cloud-Betreiber bieten ein Sicherheitsniveau, das zu wirtschaftlichen Bedingungen im eigenen Rechenzentrum nur erreicht werden kann, wenn man es konsequent vom Internet abschottet. Aber wo bliebe dann der Mehrwert, der sich aus der Digitalisierung und dem Internet der Dinge ergibt? Cloud Services sind inzwischen unsere liebgewordenen Freunde, zu denen wir sagen: „Amici Stay with Us!“

Aber wir begegnen auch völlig neuen Gefahren in dieser cloudifizierten Welt – und selbst unsere besten Freunde könnten da zu unseren Gegnern werden. Davor warnen jetzt der Hightech-Verband Bitkom, der Bundesverband der Deutschen Industrie und die Deutsche Industrie- und Handelskammer mit Blick auf eine anstehende Entscheidung des Obersten Gerichtshofs in den USA. Darin geht es um den seit Jahren anhängigen Rechtsstreit der US-Bundesregierung mit Microsoft, wonach der Cloud-Anbieter auch dann personenbezogene Daten herausgeben muss, wenn diese außerhalb der USA, also zum Beispiel in Europa, gespeichert sind. Die Begründung im so genannten „New York Search Warrant Case“ ist einfach: US-Unternehmen unterliegen auch dann US-amerikanischem (Zugriffs-)Recht, wenn es sich um Aktivitäten außerhalb der USA handelt.

Microsoft hat die Zeit der Verhandlungen genutzt, um sich zumindest in Deutschland vor dem drohenden Zugriff zu schützen. Zwei Rechenzentren hierzulande wurden in die treuhänderische Verantwortung der Deutschen Telekom gegeben, die nun wirklich kein US-Unternehmen ist und damit per se nicht den Zugriffsrechten der US-Behörden unterliegen kann. Hier gilt: „Ami Stay Out“.

Doch sollte der Oberste Gerichtshof – was zu befürchten ist – eine Entscheidung zugunsten der US-Behörden treffen, dann wäre dies ein tiefgreifender Eingriff in deutsches Datenschutzrecht. Denn wenn sie sich im Falle eines Falles einem Auslieferungsbegehren für personenbezogene Daten aus den USA gegenübersehen, verstoßen sie im Verweigerungsfall gegen US-Recht. Und wenn sie dem Begehren nachgeben, wäre deutsches Recht gebrochen. Dann wäre also der Freund des Freundes Wolf. Oder im schönsten Juristenlatein: „Amicus amicum lupus“.

Dabei haben die Deutschen kaum Rechtsmittel an der Hand, um hier auf den Obersten Gerichtshof in den USA einzuwirken. In einem sogenannten „Amicus-Schreiben“, das in Rule 37 Abs. 1 der Verfahrensordnung des US Supreme Court dritten, nicht direkt am Rechtsstreit beteiligten Personen oder Personengruppen erlaubt, Stellung zu beziehen und zusätzliche Rechtsfragen aufzuwerfen, hat der Bitkom jetzt das Dilemma beschrieben. Zur Zusammenarbeit mit ausländischen Behörden gebe es bestehende Rechtshilfeabkommen, die nicht dadurch umgangen werden dürften, dass US-Behörden unmittelbaren Zugriff auf Daten in Europa verlangen.

Waren das noch Zeiten, als wir unsere Daten auf dem PC gespeichert hatten. Da sind sie zwar den pausenlosen Hackerangriffen aus dem Internet ausgesetzt, vor denen wir uns in der Regel nur notdürftig schützen. Aber wir mussten wenigstens nicht mit der Herausgabe an US-Regierungsbehörden rechnen. Denn „Amicus Stay Home“ bedeutet eben auch: „Ami Stay Out“.

Es grünt so grün

Als ich heute früh den Schnee des Wochenendes beiseiteschob, habe ich mir schon die segensreiche Abwärme eines veritablen Rechenzentrums herbeigeträumt. Mit so einem Auslass einer RZ-Klimaanlage kann man schon das bescheidene Grundstück eines mittelständischen Unternehmers schneefrei bekommen. Aber wenn mich dann jemand nach meinem CO2-Footprint fragt, komme ich mir vor wie ein Yeti auf dem Basislager unter dem Mount Everest, pardon: des Tschomolangma, wie der tibetische Name des Bergs in deutscher Aussprache lautet…

Der Energieverbrauch der weltweiten Rechenzentren hat durchaus ein Volumen erreicht, das klimaschutzrelevant sein dürfte. Weltweit werden derzeit rund 1,4 Prozent des globalen Energiebedarfs durch Computer konsumiert. In Deutschland allein waren das 2014 – aktuellere Zahlen liegen mir nicht vor – bereits 9,1 Terawattstunden. Wem das nichts sagt, hilft vielleicht dieser Vergleich: etwa 2,5 Millionen Dreipersonenhaushalte stellen einen vergleichbaren Energiebedarf dar.

Die gute Nachricht: Nach den Prognosen aus den frühen Nuller Jahren dieses Jahrtausends läge der Energiebedarf der weltweiten Computerzentren bei rund zwei Prozent des Weltenergiebedarfs. Dass es so viel weniger ist, liegt vor allem an den enormen Investitionen, die Google, Amazon oder Facebook getätigt haben, um ihre Data Centers effektiver auszustatten. Der zweite wesentliche Schub entsteht aber dadurch, dass immer mehr Rechenzentren mittelständischer Unternehmen in die Cloud migrieren. Und damit wird aus den vergleichsweise ineffizienten Rechenzentren in den Kellerräumen der Unternehmen ein hocheffizienter Cloud-Service.

Man kann also sagen, dass der Wechsel in die Cloud nicht nur eine verbesserte Sicherheitsumgebung ermöglicht, sondern zugleich auch bei der Energieeinsparung hilft. Das ist schon allein dadurch möglich, dass Server, die in Unternehmen eingesetzt werden, häufig nur zu 20 bis 50 Prozent ausgelastet sind. Sie sind auf Peaks ausgerichtet, die selten oder nie erreicht werden. In Cloud-Rechenzentren konsolidiert sich der Rechenbedarf vieler Klienten auf eine Server-Farm mit deutlich besseren Auslastungsquoten.

Rechenzentren, die besonders energie- und ressourcensparend arbeiten, können seit Juli 2012 das Umweltzeichen „Blauer Engel für energiebewussten Rechenzentrumsbetrieb“ tragen. Die Betreiber der Rechenzentren müssen für diese Auszeichnung eine Reihe von Vorgaben erfüllen, wie etwa die Server effizient nutzen, eine intelligente Stromversorgung und eine effiziente Klimatisierungstechnik besitzen. Cloud-Computing ist also gut fürs CSR-Reporting.

Corporate Social Responsibility – also die unternehmerische Gesellschaftsverantwortung – definiert den freiwilligen Beitrag der Wirtschaft zu einer nachhaltigen Entwicklung, der über die gesetzlichen Forderungen hinausgeht. In Deutschland ist dazu – wie gewohnt verspätet – am 19. April 2017 das CSR-Richtlinie-Umsetzungsgesetz in Kraft getreten, das die EU-Richtlinie 2014/95/EU vom 22. Oktober 2014 in deutsches Recht einbindet. Danach müssen zwar vor allem Großunternehmen die Umweltverträglichkeit ihrer Aktivitäten nachweisen. Ein Nachhaltigkeitshinweis tut aber auch den Geschäftsberichten der mittelständischen Zulieferer gut. Mal ganz abgesehen von der Umwelt…

Neben den umwelt- und energierelevanten Aktivitäten in der Produktion wird immer mehr auch der klimarelevante Einsatz von Computertechnik in diesen Berichten interessant. Da kommt es schon durchaus einmal gut an, wenn man berichten kann, dass man die eigene Informationstechnik an einen zertifizierten und hocheffizienten Service-Provider für Cloud-Angebote ausgelagert hat. Doch der Energieverbrauch der Server ist nur ein Aspekt der grünen IT:

Umfassendes Recycling: Altgeräte jeder Art müssen nicht im Abfall enden, sondern  können als zukünftiger Rohstoff eine zweite und dritte Karriere starten.

Sicherheit der Materialien: Oftmals lassen sich umweltgefährdende Stoffe in der Produktion durch weniger schädliche Stoffe ersetzen.

Maßnahmen gegen den Klimawandel: Hier geht es vor allem um Maßnahmen zur Senkung der dauerhaften CO2-Emissionen. Dies kann durch den Einsatz erneuerbarer Energien bei gleichbleibendem Energieverbrauch und/oder durch mehr Energieeffizienz erreicht werden.

Und hier spielt die Cloud tatsächlich eine große Rolle. 60 Prozent des Energieverbrauchs durch Server wird durch unternehmenseigene Rechenzentren verbraucht. Ihr Anteil an der weltweiten Rechenleistung liegt aber bei weniger als 50 Prozent. Wer seine Lösungen in die Cloud verlagert, verbessert diese Quote. Wenn das mal nicht ein Argument für die Cloud ist.