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Hum? War was?

1913 wird ja unter führenden Feuilletonisten als das Wunderjahr bezeichnet, in dem praktisch auf allen Gebieten der Kunst und Wissenschaft Bahnbrechendes geleistet wurde. Nur auf dem diplomatischen Parkett war das Jahr bedauerlicherweise eine politische Tiefschlafphase, was sich aber erst ein Jahr später so richtig negativ auswirkte.

Ganz anders steht dagegen das Jahr 2013 da: Auf diplomatischer Ebene wurde uns gerade noch mit der Freilassung Michail Chodorkowskijs vorgeführt, was der altliberale „Genschman“ noch so alles drauf hat. Das Feuilleton in diesem Jahr jedoch beherrscht ein Mann, der ebenfalls ganz gern ein Visum für Deutschland hätte: Edward Snowden. Seine Enthüllungen dominierten die geisteswissenschaftliche Debatte ebenso wie die politischen Auseinandersetzungen des Jahres 2013. Wenn es in der Rückschau einen Titel für das zu Ende gehende Jahr gibt, dann der: „2013 – das Jahr, in dem wir aufwachten“.

Ohne die wirklichen menschlichen Tragödien (Bürgerkrieg in Syrien, Flutkatastrophe auf den Philippinen) verniedlichen zu wollen – die Erkenntnis, dass auch unter Freunden auf Vertraulichkeit kein Verlass ist, dass Privatsphäre eine Utopie ist, dass das technisch Machbare längst das Undenkbare überholt hat, diese Erkenntnis hat uns aus einem naiven Dämmerschlaf der Ahnungs- und Sorglosigkeit gerissen.

Dabei hätten wir es wissen müssen – hätten wir nur unseren Tom Clancy richtig gelesen…

In vielen seiner Bücher beschreibt der in diesem Oktober verstorbene US-Schriftsteller Geheimdienstaktivitäten. In seinem 2000 erschienen Buch „Im Zeichen des Drachen“ (englisch: The Bear and The Dragon) beschrieb er die Abhörmethoden der NSA, die allerdings aus heutiger Sicht geradezu harmlos wirken. Aber 2000 – da waren wir ja noch mit dem Jahrtausendfehler („Y2K“) beschäftigt.

Jetzt leiden wir unter dem Jahrtausendfehler mangelnder Sicherheit im Web – und mit uns zahllose vielversprechende Konzepte. Cloud Computing gehört ebenso zu den Kollateralschäden wie möglicherweise Industrie 4.0. Das muss aber nicht so sein. Es ist schon Ironie der Geschichte, dass ausgerechnet hinter diesen Visionen einer vernetzten Wirtschaftswelt sich auch der Wille erhebt, auf deutscher und europäischer Ebene Gegenstandards für mehr Datenschutz, Datensicherheit und Privatsphäre im Web zu etablieren. Der europäische Tiger will auch beißen können.

Es passt irgendwie ins Bild, dass das IT-Jahr 2013 neben Edward Snowden einen zweiten Dauerhelden hervorbrachte: Steve Ballmer. Sein Ringen, mit Microsoft in der dynamisch sich entwickelnden Welt des Mobile Computing Anschluss zu finden, hatte in den letzten zwölf Monaten die Züge einer klassischen Tragödie, an deren Ende der Held abdankt, die Welt aber gerettet wird.

Demnach wäre hier Nokia der Kollateralschaden. Oder war es doch eher eine Rettung in letzter Minute? Das freilich wäre ein Element der Komödie. Und in der Tat: Microsofts Ringen um eine Migrationsstrategie vom Personal Computing zum Mobile Computing oszilliert zwischen Tragödie und Komödie. Wir werden erst 2014 wissen, wie die Geschichte ausgeht – und unter wessen Führung.

Ansonsten: Twitter ist an der Börse.

War da was?

Kabinettstückchen

Nach dem Ja  der sozialdemokratischen Basis zum schwarzroten Koalitionsvertrag ging es richtig schnell – und alle Ämter wurden mit Köpfen ver-sehen. Ob es sich möglicherweise hier und da um ein Ver-sehen handelt, wollen wir frühestens nach 100 Tagen erstmalig beurteilen. Aber es stimmt doch nachdenklich, dass sämtliche Ressorts, in deren Zuständigkeit Aufgaben mit der Vorsilbe „Ver“ vorgesehen sind, für Überraschungen gesorgt haben.

Da ist zuallererst das Ver-teidigungsministerium, das mit Ursula von der Leyen nun zum ersten Mal von einer Frau ver-waltet wird. Das Lob der Kanzlerin, die Niedersächsin könne sich so ziemlich in jedes Thema hineinarbeiten, klingt allerdings durchaus ver-halten. Aber wenn man bedenkt, dass nunmehr schon ein halbes Dutzend männlicher Kollegen bei der Aufgabe ver-sagt haben, die Bundeswehr zu reformieren, sollte man es durchaus mal mit einer Frau ver-suchen.

Da ist zweitens das Ver-braucherministerium, das vom Landwirtschaftsministerium ins Justizministerium wechselt und nun in der Ver-antwortung des Saarländers Heiko Maas liegt. Das ist nun durchaus ein Signal, denn Ver-braucherschutz hört nicht bei Fleischgammlern und Weinpanschern auf, sondern ist – gerade im Zeitalter des eCommerce – eine heikle juristische Ver-anstaltung.

Und da ist drittens das Ver-kehrsministerium, das unter dem Seehofer-Ver-trauten Alexander Dobrindt nunmehr auch die digitale Infrastruktur  im Ressortzuschnitt ver-ordnet bekommen hat. Die Resonanz in der ver-netzten Welt war ver-halten. Zum einen scheint der Ver-bund von Ver-kehr und Ver-netzung falsche Signale zu ver-mitteln. Zum anderen hat der neue Amtsinhaber bislang nicht unbedingt auf sich ver-wiesen, wenn es um das Ver-ständnis für die Internetwirtschaft geht.

Schnell machte das ver-unglückte Wort von der Datenautobahn wieder die Runde. Und Witzchen wie die Sorge um eine Ausländermaut auf deutschen Internet-Trassen fanden am Sonntag schnelle Ver-breitung. Dabei ist es natürlich bedenklich, wenn das Internet auf den Ausbau von Trassen reduziert bliebe. Aber der Ausbau der Infrastruktur mit Asphalt und Glasfaser ist für den Logistikstandort Deutschland alles andere als ver-zichtbar.

(Und haben wir nicht selber vor wenigen Bonnblogs einen Infrastrukturminister gefordert? Bei Wünschen, heißt es, soll man vorsichtig sein. Sie könnten in Erfüllung gehen – nur anders als erhofft.)

Die juristische, die soziale und die wirtschaftliche Komponente des Internets ist im Justizministerium keinesfalls schlecht ver-ortet. Denn nun können Verbraucher- und Anbietersichten intellektuell ver-knüpft werden. Was wir hier brauchen, ist ein Ver-trauensministerium, das dabei hilft, die Ängste um das Aushorchen durch Dritte, um das Aus-Phishen von Zugangsdaten, um das Abzocken durch Nepper zu ver-ringern.

Dieses Kabinett, dem wir mit seiner Ver-eidigung am Dienstag bestes Gelingen wünschen und gute Ver-richtung in der Umsetzung der Ver-einbarungen im Koalitions-Ver-trag, weist so manches Kabinettstückchen auf. Dazu zählt sicher auch die Rückkehr von Jörg Asmussen von der EZB in die Bundespolitik – als ver-beamteter Staatssekretär im Bundesarbeitsministerium.

Jetzt geht es nach der Ver-eidigung erstmal in die ver-diente (?) Weihnachtspause, ehe dann im Januar ver-stärkt und mit ver-einten Kräften regiert wird. Sozusagen mit Ver-ve!

Wer diese Acht überwacht, hat wirklich die Macht

Ein halbes Jahr musste ins Land ziehen, seit Edward Snowden die erste PRISM-Katze aus dem Sack zog, ehe sich die amerikanischen Plattform-Betreiber, deren Internet-Angebote angezapft und abgespeichert wurden, zu einer konzertierten Aktion zusammenfanden. Aber immerhin jetzt treten Apple, AOL, Facebook, Google, LinkedIn, Microsoft, Twitter und Yahoo gemeinsam an die Öffentlichkeit und mahnen eine deutliche Reform der Ausspähgesetze an.

Man kann dem Oktett zugutehalten, dass es immerhin zunächst einer richterlichen Erlaubnis bedurfte, um sich überhaupt inhaltlich – und dann lediglich in zusammenfassenden Äußerungen – über die Datensammlung der NSA und anderer Geheimdienstaktivitäten äußern zu können. Aber was jetzt in offenen Briefen an US-Präsident Barack Obama und ausgewählte Kongressmitglieder sowie in großformatigen Zeitungsanzeigen formuliert wird, ist weniger von der Sorge um massenhafte Menschenrechtsverstöße geprägt als vielmehr von Angst um einbrechende Marktanteile. Denn nichts schadet dem Internet-Geschäft mehr als eine Vertrauenskrise.

Aber sei´s drum – erst kommt das Fressen, dann kommt die Moral, wusste schon Bert Brecht. Wenn das Motiv auch anstößig sein mag, ist die Aktion doch begrüßenswert.  Die „Großen Acht des Internets“ mahnen zur Umkehr, zur Wahrung der Datensicherheit und zu mehr Respekt vor der Privatsphäre des Einzelnen.

Dabei sind ihre Formulierungen diplomatische Meisterleistungen im Weißwaschen einer heftigen Kritik an den Praktiken des US-amerikanischen Staates: „Die Enthüllungen dieses Sommers“, so beginnt der gemeinsame Wortlaut, „unterstreichen die dringende Notwendigkeit, die Überwachungsmethoden weltweit zu reformieren.“  Die Regierung möge „handeln, um das Vertrauen der Bürger überall auf der Welt wiederherzustellen“, ergänzt beispielsweise Marissa Mayer von Yahoo. Und Microsofts Chefjustiziar Brad Smith fügt hinzu: „Regierungen haben das Vertrauen riskiert – Regierungen müssen helfen, es wiederherzustellen.“

Denn eines ist den achtbaren Acht klar: „Die Menschen werden keine Technologie nutzen, der sie nicht vertrauen.“ Ja, mehr noch – die Menschen werden sich alternativen Technologien zuwenden, denen sie vertrauen. Dass dies eintreten sollte, ist das Ziel einer immer größer werdenden Initiative der Europäischen Union. Noch im Oktober klagte EU-Rechtskommissarin Viviane Reding, dass sie sich fühle wie ein zahnloser Tiger, der nur knurren könne. „Ich möchte aber auch beißen können“, sagte sie damals.

Seitdem tut sich einiges. Zwar hat Neelie Kroes, die EU-Kommissarin für die Digitale Agenda, den Plan der Deutschen, mit einer eigenen Sicherheitscloud neue Qualitätsstandards zu setzen, zunächst einmal abgelehnt. Ihre Zurückweisung bezog sich aber nicht auf die Idee selbst, sondern auf den nationalen Alleingang der Deutschen. „Dann hätten wir 28 nationale Clouds“, beschwor sie die Einigkeit bei den Wolkenstandards.

Bis Mitte 2014 soll eine europaweite Sicherheitsrichtlinie stehen, durch die die EU als eine „vertrauenswürdige Cloud-Region“ in der Ära nach PRISM ausgewiesen wird – also quasi zur abhörfreien Zone. Neelie Kroes hatte da bei der Ankündigung auch zum ersten Mal Tigerzähne blitzen lassen und angedeutet, dies könnte schwerwiegende wirtschaftliche Folgen für US-Anbieter nach sich ziehen. Umgekehrt sollten europäische Anbieter die auf dem Alten Kontinent üblichen Sicherheitsstandards befolgen und damit zu einem Wettbewerbsvorteil nutzen.

Unterdessen nannte es der scheidende Telekom-Chef René Obermann gegenüber dem Handelsblatt „fahrlässig“, dass EU-Kommission und Bundesregierung so wenig tun, um die Abhöraffäre aufzuklären und die Konsequenzen für mehr Sicherheit im Netzverkehr zu ziehen. Es sei Sache der Politik und nicht der Wirtschaft, die Einhaltung der notwendigen Sicherheitsstandards gegenüber den Vereinigten Staaten einzufordern. Das sehen die „Großen Acht“ jetzt leicht anders. Sie sehen zwar auch die Politik in der Pflicht. Die Aufgabe der Wirtschaft aber muss es sein, für ihre Interessen einzustehen. Das haben die Acht jetzt gemacht. Ihr Motto: Es kracht, wenn ihr uns Acht weiter überwacht.

Aus gutem Grund: Mehr Zeit für Gründer

Am Ende hieß es nicht „Es ist geschafft“, sondern nur „Wir sind geschafft!“ In elf Stunden war die Verhandlungsrunde zur großen Koalition alle Punkte des 177 Seiten starken Koalitionspapiers noch einmal durchgegangen. Einen überraschend großen Raum nimmt im Papier die digitale Wirtschaft ein. Ob alles kommt, bleibt abzuwarten. Ob alles gelingt, darf bezweifelt werden. Aber dass die künftige Bundesregierung eine Reihe von Antworten auf anstehende Fragen rund um das digitale Leben sucht, stimmt in jedem Fall hoffnungsfroh.

Neben den bereits gewürdigten Maßnahmen (siehe Bonnblog vom 25. November) zur Infrastrukturverbesserung – etwa durch flächendeckende Breibandvernetzung – oder die Digitalisierung der traditionellen Industrie – Stichwort: Industrie 4.0 – überrascht, dass die große Koalition in nahezu allen Lebensbereichen eine „digital Awareness“ zeigt. Das Internet ist eindeutig in den Köpfen der Politiker angekommen und erzeugt dort Machbarkeitsüberlegungen.

So werden neben dem Fahrzeug- und Maschinenbau ausdrücklich auch die Logistik und das Gesundheitswesen als Zielbranchen genannt, die „global wettbewerbsfähig bleiben“ sollen und deshalb durch Spitzenforschung und Clusterbildung besonders gefördert werden. Es klingt zwar ein bisschen wie Buzzword-Bingo, also der Suche nach den sechs beliebtesten Begriffen, aber Unterstützung soll die digitale Wirtschaft vor allem in den Disziplinen „intelligente Mobilität“, „Smart Grids“, „Cloud Computing“, „Big Data“, „Green IT“ und „IT Sicherheit“ erfahren.

Und dafür soll ein neuer Gründungsgeist durch Deutschland wehen, der die Zahl von derzeit 10.000 Neugründungen pro Jahr um 50 Prozent – also 15.000 Gründungen jährlich – erhöhen helfen soll. Erreicht wird dies durch weniger Bürokratie in einer „One-Stop-Agency“, die den Verwaltungsprozess zur Firmengründung auf 72 Stunden begrenzen soll. Gleichzeitig soll mit einer „Gründungszeit“ quasi eine Geburtshilfe für Start-ups „aus der Beschäftigung heraus“ erleichtert werden, indem in Teilzeit das bestehende Arbeitsverhältnis mit dem Test neuer Ideen am Markt vereinbar gemacht werden soll.

Auch bei den Fördermaßnahmen für Start-ups sieht die designierte Bundesregierung Handlungsoptionen. So will sie eine leichtere Streuung von Wagniskapital ermöglichen und gleichzeitig die Besteuerung von Venture Capital so austarieren, dass auch Business Angels, die sich in mehreren Jungunternehmen finanziell engagieren, zusätzliche Anreize wahrnehmen können. Dazu gehört auch die Prüfung eines „Markt 2.0“ genannten Börsensegments, das es jungen Unternehmen erleichtern soll, frisches Kapital zu erzielen. Und nicht zuletzt: Neben der privaten Initiative sollen auch die bisherigen staatlichen Fördermaßnahmen so ausgerichtet werden, dass sie von der Aufstellung des Geschäftsplans bis zum IPO alle Phasen des erfolgreichen Gründungsprozesses begleitet.

Das alles soll auf den Weg gebracht werden, nachdem die sozialdemokratische Basis ihr Mitgliedervotum abgegeben haben wird und den Weg zur Wahl Angela Merkels am 17. Dezember zur Bundeskanzlerin freigemacht hat. Dass der mutmaßliche Vizekanzler Siegmar Gabriel dann aus einem zum Superministerium ausgebauten Wirtschaftsressort heraus die von ihm mitverhandelte digitale Agenda auch umsetzt, sollte nicht bezweifelt werden.

Allerdings sind dies nur Rahmenbedingungen, die eine Stimmung für mehr Internet in der Politik und mehr Unternehmensgründung in der Wirtschaft bereiten soll. Ideen entwickeln, Märkte erkennen, Chancen umsetzen und Kapital riskieren – das verlangt eine Kultur des Zupackens, des Wagen-Wollens. Da ist jeder gefragt. Es reicht nicht der sehnsuchtsvolle Blick ins Silicon Valley. Denn Gründe fürs Gründen gibt es hierorts genug. Man muss nur was unternehmen wollen. Damit es am Ende doch heißt: „Es ist geschafft!“