Geheimniskrämerei aus Datenschutzgründen

Seit beinahe drei Jahren hangeln sich der Bundesdatenschutzbeauftragte und seine sechzehn Kollegen aus den Ländern mit dem Unternehmen Microsoft um die Frage, ob Landes- und Bundesbehörden, die kommunale Verwaltung oder öffentliche Einrichtungen wie Schulen und Universitäten Cloud-basierte Produkte des Anbieters aus Redmond einsetzen dürfen. Microsoft möchte – wen kann das überraschen – natürlich ein großes Paket mit der öffentlichen Hand in Deutschland schnüren. Und die Datenschützer blockieren das wegen einiger Bedenken zum Datenschutz im Allgemeinen und zur Konformität mit der Datenschutz-Grundverordnung im Besonderen.

Der Streit schwelt, seit in den Vereinigten Staaten nur wenige Wochen nach dem Terroranschlag auf das World Trade Center der sogenannte US Patriot Act unter der Präsidentschaft von George W. Bush verabschiedet wurde, der einerseits die Rechte von US-Bürgern und Einreisenden aus der EU einschränkt, sondern andererseits auch US-Behörden wie dem FBI, der NSA oder der CIA nicht nur den Zugriff auf die Server von US-Unternehmen ermöglichta. Auch ausländische Tochterfirmen – wie zum Beispiel die Deutschlandniederlassungen von Microsoft, Google, Amazon oder Apple, sind nach dem US-Gesetz verpflichtet, Zugriff auf ihre Server zu gewähren; selbst dann, wenn lokale Gesetze dies untersagen. Und genau so ist es: In allen Fällen, in denen personenbezogene Daten auf Servern von US-Töchtern gespeichert werden, verstößt dies theoretisch und putativ gegen deutsches und europäisches Recht. Das hat auch der EuGH in zwei Urteilen nach Klagen des österreichischen Datenschutz-Aktivisten Max Schrems bestätigt – auch, nachdem der Patriot Act 2015 durch den sogenannte US Freedom Act abgelöst wurde. Der Freedom Act zielt also auf das exakte Gegenteil von Freiheit – deren Einschränkung nämlich.

Da Microsoft seine Lösungen wie Windows, Office oder Teams aus der Cloud anbietet, ist die Problematik nun für die gesamte Microsoft-Palette anhängig. Hinzu kommt, dass Microsoft durch Monitoring zum Beispiel Nutzungsdaten mitschreibt, die für einen besseren Schutz gegen Cyber-Angriffe, zur Fehlerbehebung und zur Performance-Messung verwendet werden. Den Datenschützern geht das zu weit – beziehungsweise gehen ihnen die Beteuerungen von Microsoft, die Daten nur für die genannten Zwecke zu verwenden, nicht weit genug.

Deshalb wurde ein Gutachten (an eine nicht näher identifizierte Stelle) in Auftrag gegeben, das die Einsatzmöglichkeiten von Microsofts Cloud-Lösungen unter Datenschutzgesichtspunkten in Behörden untersucht. Das Gutachten liegt jetzt vor – und wird unter Verschluss gehalten. Der Tech-Redaktion von golem.de ist es zu verdanken, dass diese Geheimniskrämerei jetzt öffentlich wird. Sie hatte im Rahmen des Transparenz-Gesetzes um Freigabe des Gutachtens gebeten.

Abgesehen von formaljuristischen Aspekten gibt es eine zentrale Begründung für die Ablehnung: Man würde die Verhandlungsposition gegenüber Microsoft schwächen, wenn jetzt Details aus dem Gutachten zur Rechtskonformität der Microsoft-Produkte aus der Cloud veröffentlicht würden. Aber ist das nicht gerade der Geist der Transparenz-Gesetze, dass durch Veröffentlichung geheim gehaltener Informationen Chancengleichheit hergestellt wird und die Position der privaten Wirtschaft gegenüber dem staatlichen Machtapparat gestärkt werden kann? Oder haben wir da was missverstanden?

Nun ist es gar nicht mal wahrscheinlich, dass das Gutachten zu einem anderen Ergebnis kommt als dem, dass die durch die US-Gesetzgebung geschaffene Schieflage bestätigt wird. Demnach wären Cloud-Produkte von US-Anbietern immer noch nicht rechtskonform, gemessen an den Standards der DSGVO. Im Schreiben der nordrhein-westfälischen Datenschützer, das die Verweigerung der Herausgabe begründet, wird allerdings von einer „Reduzierung“ der Standards gesprochen, so dass die Datenschützer offensichtlich Verhandlungsbereitschaft signalisieren, wenn die Gegenseite – also Microsoft Deutschland – sich ebenfalls entgegenkommend zeigt.

Das Absurde an der Situation ist aber, dass niemand die Behörden zwingt – oder zwingen kann – Microsoft-Produkte einzusetzen oder ganz grundsätzlich Cloud-basierte Lösungen von wem auch immer zu nutzen. Es ist aber nun mal die Verbeugung vor den Vorzügen der Cloud, dass auch die deutschen Behörden nach langem Weigern nun endlich in die Cloud wollen und eine allgemein verfügbaren Lösung für ihre Geschäftsprozesse und die Kommunikation mit Bürgern und Unternehmen nutzen wollen. Raus aus dem Fax-Zeitalter, rein in das Digital Age: Auf diesem Niveau befindet sich die IT im behördlichen Deutschland – da ist von Aufholjagd im digitalen Ranking der europäischen Länder nun wirklich noch nicht die Rede.

Es ist aber auch ein zweites: Nach den jahrzehntelangen Debatten um Open Source – angefangen bei Unix und nicht enden wollend bei Apache Open Office – verbeugen sich die öffentlich-rechtlichen Nutzer vor der Attraktivität der Microsoft-Angebote. Niemand muss die Angebote aus Redmond kaufen oder nutzen. Aber mit der Bereitstellung von KI-Funktionen durch die ChatGPT-gestützten Copiloten hat Microsoft binnen weniger Monate eine völlig neue Anwendungs-Suite geschaffen, deren Produktivitätsvorteile auch einen Bürokratie-Moloch wie die deutschen Behörden nicht kalt lassen kann.

Mein Vorschlag: Hört auf mit dem Rumeiern. Der Vorteil für die deutsche Wirtschaft, wenn die Behörden aus dem Fax-Zeitalter in die Ära der künstlichen Intelligenz durchstarten würden, wäre ungemein größer als der potenzielle (und ohnehin hypothetische) Schaden. Wenn der deutsche Mittelstand jetzt Tempo aufnimmt, sollte er nicht durch deutsche Behörden wieder ausgebremst werden. Geheimniskrämerei ist jetzt das absolut falsche Signal. Es dient nicht dem Datenschutz, sondern dem Bestandsschutz der ewig Gestrigen.

Ein Jeep für alle Fälle

Es ist immer bedenklich, wenn man eine Lösung für praktisch alles serviert bekommt. Denn die allein seligmachende Lösung gibt es seit der Vertreibung aus dem Paradies nicht mehr. Aber Künstliche Intelligenz hat tatsächlich etwas von einer „Silver-Bullet“ – einem Werkzeug für praktisch alles. Das liegt in der Tatsache begründet, dass eine Technologie wie Generative AI das vielleicht generellste Tool nach der menschlichen Sprache, der Kraft von Bildern, der Beherrschung des Feuers und der Erfindung des Rades ist, das die Menschheit je geschaffen hat. KI ist demnach so etwas wie ein Jeep – geeignet für jedes Gelände: General Purpose eben.

In jüngster Zeit poppen vermehrt Smartphone-Apps hoch, mit denen Menschen mit Behinderungen mehr Teilhabe ermöglicht wird – also Handy-Apps gegen Handicaps, sozusagen. Dazu gehört die Fähigkeit des KI-Modells DALL-E, digitalisierte Bilder zu beschreiben und damit Sehbehinderten oder Blinden zusätzliche Informationen zukommen zu lassen. Eine spezialisierte App bietet die Möglichkeit, einen beliebigen Gegenstand zu fotografieren, sodass die KI Informationen dazu abgeben kann – zum Beispiel, welche Texte auf einer Konservendose stehen, ob die Banane bereits braune Stellen aufweist oder ob der ausgewählte Pullover farblich zur Hose passt. Hörgeräte können immer ausgefuchster aktives Zuhören unterstützen, indem sie Umgebungsgeräusche oder Gespräche am Nachbartisch ausfiltern und lediglich die Stimmen in der nächsten Umgebung durchlassen. Menschen mit Mobilitätsbehinderungen werden bereits seit langem durch Collaboration-Lösungen besser in Teams integriert. Und Menschen mit einer Lese- oder Schreibschwäche werden nicht mehr bei der Kommunikation mit Schriftsprache ausgesperrt. Im Ergebnis können sich mehr Menschen mit ihren besonderen Fähigkeiten verwirklichen – ohne dass Handicaps eine unüberwindliche Barriere darstellen.

Das zeigt sich auch bei harter körperlicher Arbeit, bei der KI-gestützte CoRoboter oder intelligente Exoskelette den Menschen davor bewahren, schnell zu ermüden und bleibende chronische Schäden davonzutragen.  Gerade auf der Hannover Messe im April konnte man Roboter sehen, die sich sicher durch die Besuchermassen in den Gängen bewegten, weil sie in der Lage waren, den Menschen auszuweichen. In einer Fertigungsumgebung bietet das ungeahnte Vorteile, weil Roboter nicht länger in einem abgesperrten Bereich für sich arbeiten, sondern dem Menschen im wahrsten Sinne des Wortes zur Hand gehen können, ohne ihn durch „unbedachte“ Bewegungen zu verletzen.

Ohnehin sind KI-Systeme die sicherste Maßnahme gegen den immer weiter ausufernden Fachkräftemangel in Deutschland. Denn ob und inwieweit Migrationsgesetze tatsächlich wirken, ist angesichts des weltweiten Wettbewerbs um schlaue Köpfe und fleißige Hände durchaus fraglich. Doch wenn KI-gestützte Sprachassistenten Entwickler dabei unterstützen, komplexen Programmcode zu entwickeln, oder Menschen ohne Programmierkenntnisse befähigen, eigene Maschinensteuerungen zu programmieren oder individuelle Apps für die Beschleunigung ihrer Geschäftsprozesse zu entwickeln, ist dies von volkswirtschaftlicher Bedeutung.

Dass wir dadurch in die Lage versetzt werden, unsere Produktion noch flexibler und effizienter zu gestalten, weil ganze Fertigungsstraßen interaktiv zusammenarbeiten können und auf eventuelle Störungen in der Lieferkette oder bei einem geänderten Nachfrageverhalten zu reagieren, wird den Produktionsstandort Deutschland stärken und auch im Vergleich zu Billiglohnländern besser positionieren.

Und tatsächlich steht hinter der KI-gesteuerten Fertigung auch die Vorstellung von einer vollautomatisierten Produktion, wie sie in vielen für den Menschen ungesunden Umgebungen heute schon gang und gäbe ist. Auf lange Sicht scheint dies der einzige Weg zu sein, aus dem klassischen Gesellschaftsmodell des durch Arbeit finanzierten Lebens auszubrechen. Am 1. Mai stand bereits die Vision von der Vier-Tage-Woche bei vollem Lohnausgleich im Fokus. Wie man auch immer dazu stehen mag, finanzieren ließe sie sich nur dadurch, dass die Maschinenarbeit besteuert wird und nicht die menschliche Arbeitszeit. Nur so – noch weiter gedacht – ließe sich auch das voraussetzungslose Grundeinkommen gegenfinanzieren.

Schon heute helfen KI-Systeme in der Fertigung dabei, ressourcenschonend zu produzieren und sich den Nachhaltigkeitszielen der Vereinten Nationen anzunähern. Leerfahrten vermeiden, weniger Müll und weniger Ausschuss produzieren, Energie bewusster nutzen und alternative Materialien einsetzen, das sind sämtlich Aufgaben der Industrie, bei denen KI-Systeme den entscheidenden Unterschied machen können. Das gleiche gilt für die Hoffnung auf eine nachhaltige Produktion von Nahrungsmitteln durch eine exaktere Bewässerung und Düngung der Ackerflächen und die Beobachtung des Pflanzenwuchses durch intelligente Drohnen.

Dies sind Beispiele jenseits der immer wieder vorgebrachten Lösungsbausteine wie bessere Diagnose und Therapie im Gesundheitswesen, schnellere Bearbeitung von Formularen und Anträgen in den Behörden oder die unselige Debatte über Hausaufgabenhilfen durch Sprachassistenten. KI hat das Zeug zum Krisenkiller.

Oder ist künstliche Intelligenz doch die Keimzelle für die eine ganz große Krise – nämlich die, die das Ende des Homozäns einläutet, in der sich die Menschheit versklavt und mit Ego Shootern, Sex, Drugs und Crime abgespeist wird. Die Mahner dieser Welt sehen uns an der Schwelle zu jener Zeit, in der die ärgsten Science-Fiction Distopien vom Schlage der Matrix wahr werden. Sie fordern Auszeiten, Regulierungen und eine Selbstbeschränkung der KI-Konzerne.

Ich glaube, dass KI-Systeme sich ganz allmählich einschmeicheln in unser Leben – wie es bereits die Smartphones getan haben, die viele Menschen nicht mehr missen möchten. Es sind die kleinen Annehmlichkeiten wie die Rechtschreibhilfe, der intelligente Kalender, die Unterstützung von Kreativität und die Messung jedes einzelnen Herzschlags, die uns an künstliche Intelligenz ebenso gewöhnen werden, wie dies schon bei den Smartphones der Fall war. KI wird so sympathisch wie der Jeep der US-Soldaten, der für jeden Einsatzfall gebaut war. KI als Jeep für alle Fälle.

Mittelstand: Hardball mit Software

Es war wieder einmal so ein Fernseh-Moment: „heute journal“-Moderator Christian Sievers führte am Samstagabend ein denkwürdiges Interview mit „Jenny“. Jenny ist – oder war – ein Avatar, das erzeugt worden war, um die Antworten von ChatGPT auf die Fragen des ZDF wiederzugeben. Die waren zuvor schriftlich eingereicht, von ChatGPT schriftlich beantwortet und dann von Jenny verlesen worden. Das aufgezeichnete „Interview“ wirkte echt und war so angelegt, dass unterschwellige Ängste vor künstlicher Intelligenz beim unbedarften Zuschauer noch verstärkt wurden. Für KI-Kenner brachte das Interview dagegen nichts Neues.

„Als Künstliche Intelligenz habe ich keine Emotionen oder Gefühle, daher beeinflusst es mich nicht persönlich, wenn Menschen Angst vor mir haben oder mich als Berühmtheit betrachten.“ Sie sei entwickelt worden, um Fragen zu beantworten und jenen Hilfe zu geben, die Unterstützung benötigen. Alles in allem blieb es in dem Interview bei diesem Tenor: „Es ist wichtig, dass wir uns der Möglichkeiten von künstlicher Intelligenz bewusst sind.“ Jenny oder eigentlich ChatGPT sieht sich selbst vielmehr als „Werkzeug“, das immer mehr verbessert werde, „um Nutzern bei der Lösung von Problemen zu helfen“.

Aber wieder einmal nichts von dem klaren Nutzen, den KI tatsächlich tagtäglich liefert. Und auch nichts von den Verbesserungen, die bei KI-Systemen tagtäglich zu verzeichnen sind. Die Entwicklung von KI-Systemen hat seit November 2022 so viel Fahrt aufgenommen und beschleunigt weiter, dass es schwierig ist, mit dem technischen und kognitiven Fortschritt in diesem Bereich Schritt zu halten. Dabei sollten wir genau das gerade tun. Denn der KI-Zug ist schneller aus dem Bahnhof raus als man denkt. Wer jetzt nicht aufspringt verliert vielleicht auch auf anderen Gebieten den Anschluss. Denn wie Jenny sagte: KI soll Nutzern bei der Lösung von Problemen helfen – egal, ob die im Fertigungsbereich bestehen oder bei der Erbringung von Dienstleistungen oder der Kommunikation mit Mitmenschen, Mitarbeitenden oder in Teams.

Ganz anders wirkt diese Nachricht: Soeben wird ein Startup-CEO dafür gefeiert, dass er seinen 120 Mitarbeitenden einen persönlichen Business-Account für ChatGPT pro spendiert. Ganze 2000 Dollar muss er dafür monatlich an OpenAI überweisen. Doch umgekehrt spart sein Unternehmen nach ersten Tests mehrere Personalstunden pro Tag allein dadurch ein, dass seine Kreativkräfte ihre Intelligenz nicht an ermüdende Routinearbeit vergeuden.

Überhaupt ist KI ein Werkzeug gegen Vergeudung: bessere Routenplanung vermeidet unnötigen Kraftstoffverbrauch und Arbeitszeit, bessere Fertigungsplanung verhindert Ausfallzeiten bei Maschinen und führt zu ressourcensparender Produktion, die beschleunigte Bearbeitung von Formularen und Anträgen schafft endlich Tempo in Genehmigungsverfahren und eine schnelle und sichere Durchforstung von großen Datenmengen führt früher zu Erkenntnissen, die Leben retten, Wettbewerbsvorteile eröffnen oder zu neuen Geschäftsideen führen können. Derzeit haben vor allem KI-Projekte, die Effizienzsteigerung mit Nachhaltigkeitszielen verbinden, Hochkonjunktur.

Doch viele Mittelständler fühlen sich überfordert – und denen hilft auch ein Interview im heute journal nichts. Sie tun sich nicht nur schwer bei der Priorisierung ihrer Modernisierungsprojekte, sondern sie sind auch oftmals in ihrer bestehenden IT-Infrastruktur eingekerkert und können nicht so schnell und zielorientiert auf neue Technologien setzen, wie sie dies vielleicht wünschen. Der Grund: auch wenn KI-Systeme wie ChatGPT äußerst flexibel und anpassungsfähig sind – die Software-Umgebung, in der sie ihren Nutzen bei der Problemlösung erbringen sollen, sind es in der Regel nicht.

Der Mittelstand muss jetzt Hardball mit Software spielen. Er muss jetzt seinen Lösungsdienstleistern Dampf machen, um in Deutschland eine KI-Revolution herbeizuführen, die nicht nur in blinkenden Robotern oder schillernden Interviews besteht, sondern um die Systeme, in die der Mittelstand Milliarden von Euro investiert hat, zu modernisieren. Eigentlich müsste es andersherum sein – und die Initiative müsste von den Anbietern kommen. Doch die haben zum großen Teil noch nicht einmal den Weg in die Cloud vollzogen, geschweige denn Digitale Zwillinge oder Machine Learning umgesetzt. Es ist tragisch: aber die mittelständische Software-Szene besteht weniger aus Treibern als aus Getriebenen.

Hoffnung gibt da die Entscheidung von PricewaterhouseCooper – kurz PwC. Das Beratungs- und Lösungshaus will eine Milliarde Euro in die Erneuerung seiner Software-Plattformen investieren und hat bereits mit der Migration auf die Microsoft Azure AI-Services begonnen. Ziel ist es, völlig neue Lösungsangebote in Richtung Sicherheit, Transparenz und Produktivität zu entwickeln und zugleich den Kunden den Weg in die KI-Nutzung innerhalb der eigenen Lösungswelten zu ebnen.

Wir brauchen mehr Ankündigungen wie diese – und natürlich deren ziemlich zügige Umsetzung. Denn es ist Zeit, Hardball mit der Software zu spielen. Für Softball und wenig weiterführende Interviews haben wir keine Zeit.

Der Knoten ist geplatzt! Wirklich?

Wenn´  s vorne summt und hinten dreht, man zur Hannover Messe geht! Endlich – nach pandemiebedingten Magerjahren hat sich die Welt wieder unter dem Hermes versammelt. Oder zumindest der interessierte Teil davon, der sich mit Energieeffizienz, ressourcenschonender Produktion, Automatisierung und digitaler Transformation beschäftigt. Rund 4000 Aussteller ließen es in der Tat drehen und summen, denn überall auf den Messegängen tummelten sich Roboter, die Hände schüttelten, freundliche Chats hielten oder ihre Arbeit ehrfürchtig unterbrachen, wenn sich ein Mensch näherte. Die Dinger werden immer intelligenter. Und deshalb konnten es sich viele Aussteller leisten, ihre Coboter – also „Handhabungsautomaten“, die dem Menschen direkt zur Hand gehen können – im wahrsten Sinne des Wortes auf die Menschheit loszulassen.

Die gute Nachricht: 130.000 Besucher strömten in der vergangenen Woche auf das Messegelände. Das ist zwar noch nicht ganz auf Vor-Corona-Niveau, aber auf dem besten Weg dorthin. Aus Sicht der Messegesellschaft ist es durchaus positiv, dass immerhin 43 Prozent der Gäste aus dem Ausland kamen. Für den deutschen Industriestandort ist das allerdings keine so gute Nachricht. Denn sie bedeutet, dass sich nur 78.000 Entscheider aus Deutschland auf den Weg nach Hannover gemacht haben. 78.000 von schätzungsweise acht Millionen Managern und Managerinnen in Deutschland. Das wäre dann gerade einmal ein Prozent.

Das wäre zu wenig für die Zeitenwende, die Bundeskanzler Olaf Scholz wohl auch für die Rückbesinnung auf deutsche Fertigungstugenden im Sinn gehabt haben wird, als er in seiner Eröffnungsrede zur Hannover Messe die digitale Transformation als das zentrale Wachstumsprojekt für den Wirtschaftsstandort Deutschland ausgerufen hatte. Der Umbau zu einer klimaneutralen Wirtschaft, Fortschritte in KI-Forschung, Robotik oder Mikroelektronik, Kooperation von Menschen und Robotern – aus diesen Beispielen (und einigen mehr) gewinne er Zuversicht, dass daraus ein großer Aufschwung für unser Land werde. Er betonte zugleich die Notwendigkeit, dass wir „diese Transformation hier in Deutschland nun wirklich anpacken, dass wir vom Reden ins „Doing“ kommen.“

Man könnte auch angesichts der in Deutschland grassierenden Technologiefeindlichkeit sagen: Vom Dissing ins Doing. Den immer noch wird geradezu reflexartig von drohenden Arbeitsplatzverlusten, Verlust der informationellen Selbstbestimmung, vom gläsernen Patienten oder gar Entmündigung gemenetekelt, wenn es um Digitales oder – gottseibeiuns – Künstliche Intelligenz geht. Für die Bedenkenträger muss die Hannover Messe wie die Cannabis-Messe in Barcelona wirken – überall der süße Duft der Innovation.

Dennoch spürt Jochen Köckler, Vorstandschef der Deutschen Messe AG, so etwas wie Aufbruchstimmung, „die dahin geht, dass es Technologien für eine wettbewerbsfähige und gleichzeitig klimafreundliche Industrieproduktion gibt“. Nur – es gibt sie schon lange. In Deutschland herrscht jedoch immer noch Skepsis, Verunsicherung und mangelnde visionäre Kraft vor. Es geht jetzt darum, dass die Innovatoren, die neue Fertigungsmethoden durch Robotik und Automation auf der Industriemesse vorgestellt haben, nun auch erfolgreiche Vertriebsarbeit leisten und die Technologien auch tatsächlich im Mittelstand implementieren.

Und zwar ziemlich zügig. Es geht nicht nur um das Was und Wie, sondern auch um das Wann. Das neue Deutschlandtempo, wie es beispielsweise die Deutschland-Chefin von Microsoft, Marianne Janik fordert, mag für deutsche Unternehmer bereits atemberaubend sein – im Vergleich zur internationalen Elite in den USA, in Indien und China, sind wir allerdings immer noch auf Schneckenpost-Niveau. „Der Knoten ist geplatzt in Richtung Investitionen in die elektrische Infrastruktur – vor allem in den Netzausbau, um endlich Offshore-Windenergie an Land zu bringen“, gibt sich der Präsident des Elektro- und Digitalverbands ZVEI und Chef des Ausstellerbeirats, Gunther Kegel, zuversichtlich. „Da geht es mit Riesenschritten voran.“ Zugleich müssten in Deutschland etliche bürokratische Hemmnisse abgebaut werden. „Wir brauchen jetzt Tempo und wirklich Entschlossenheit in der Umsetzung.“

Wenn der Knoten geplatzt ist, muss jetzt Unternehmungsgeist fließen – in der Politik und in der Wirtschaft. Dann klappt´  s auch mit den Downloads bei den Abi-Arbeiten!