Kategorie: Digitale Agenda

Nicht hilfreich

„Nicht hilfreich“ ist eine extrem dehnbare Formulierung – von unbrauchbar über unnötig oder überflüssig bis zum Vorwurf mangelnder Kooperation lässt sich alles hineininterpretieren. Etwas Positives ist dabei jedoch kaum zu erwarten. Im Berliner Politik-Sprech aber hat „nicht hilfreich“ eine geradezu vernichtende Bedeutung – vor allem, wenn diese Formulierung von der Kanzlerin kommt. Dann darf man sich als Urheber einer „nicht hilfreichen“ Maßnahme oder Äußerung durchaus durch das Kanzleramt  abgekanzelt fühlen.

Nun hat Angela Merkel möglicherweise nicht als deutsche Bundeskanzlerin gesprochen, als sie am Wochenende auf den Veranstaltungen „#cnight“ und „#CDUdigital“ die vom Bundesfinanzministerium zur Diskussion gestellten Pläne zur Besteuerung von Risikokapital als „nicht hilfreich“ bezeichnete. Die Pläne, Erlöse aus Streubesitz auch dann sofort zu besteuern, wenn sie reinvestiert werden, hatten mächtig für Aufregung in der Startup-Szene gesorgt. Denn die bisherige Praxis, die Besteuerung auszusetzen, solange der Erlös aus Risikokapital unmittelbar in weitere Engagements fließt, ist ein wichtiger Motivator für Venture Capitalists, sich immer und immer wieder in der Gründerszene zu engagieren. Deshalb hatte es bei Vertretern der Kapitalbeteiligungsgesellschaften und aus den Reihen der Netzwirtschaft wortreichen Widerstand gegeben. Die Internet-Startups – ohnehin mit dem Bloggen schnell bei der Hand – hatten über ihre Kanäle einen wahren Shitstorm erhoben. Motto: Wer in Deutschland Innovationen und neue Firmengründungen will, darf nicht die Elemente, die zur Belebung der Gründerszene dienen, mutwillig eliminieren. Florian Noell, Vorsitzender des Bundesverbands Deutsche Startups erkannte in den Plänen eine „Verunsicherung der Gründerszene“, was innerhalb des Berliner Politik-Sprech so viel heißt wie „nicht hilfreich“. Auch der Bonnblog hat sich dieser Argumentation angeschlossen.

Und auch die Kanzlerin scheint diesen Argumentationsgang für durchaus hilfreich zu halten. Sie stellte in ihrer Rede exakt den gleichen Zusammenhang zwischen Anreizen zur Risikokapitalisierung und der Innovationsförderung durch Startups her. Denn, so machte sie klar, in Deutschland müsse nun mal von Zeit zu Zeit etwas produziert werden, für das sich Abnehmer im Ausland interessierten. Das sei nur durch einen Mix aus etablierter Wirtschaft (brick and mortar) und der Internetwirtschaft (click and portal) möglich. Die Vertreter des Bundesverbands Deutscher Kapitalbeteiligungsgesellschaften und des Bundesverbands digitale Wirtschaft, die ausweislich der CDU-Homepage beide zu den Unterstützern der Veranstaltung gehört hatten, werden es mit Freude zur Kenntnis genommen haben.

Die Kuh scheint in der Tat vom Eis zu sein, wenn nicht sogar bereits erlegt. Die Kanzlerin sprach von diesen Plänen bereits in der Vergangenheitsform – so als hätte das Bundesfinanzministerium das Diskussionspapier bereits stillschweigend kassiert. Der „Tötungsvorgang“, so der O-Ton der Kanzlerin, sei bereits eingeleitet. Stattdessen soll das Startup-Gesetz nachgebessert werden. Deutschland braucht die „Digital Natives“, die mit dem Internet aufgewachsen sind, als Jungunternehmen, um, wie die Kanzlerin warnte, nicht als verlängerte Werkbank der Digitalkonzerne aus den USA und Asien zu enden. Das wäre in der Tat „nicht hilfreich“.

Diskussionsbedarf

Es ist ein regelrechter Shitstorm, der in der vergangenen Woche über das Bundesfinanzministerium hinweg zog. „Wortbruch“ wurde da den Beamten rund um Finanzminister Wolfgang Schäuble vorgeworfen. „Ungeschickt“, war da noch eine eher harmlose Beurteilung auf der nach oben offenen Erregungsskala. Dabei hatten die Referenten nicht mehr und nicht weniger getan als einen Auftrag des Bundesrats getreulich auszuführen. Die Länder hatten zuvor nämlich beklagt, dass Gewinne aus Streubesitz-Beteiligungen wie derzeit üblich nahezu steuerfrei bleiben, wenn Veräußerungsgewinne sofort wieder investiert werden, und Abhilfe gefordert.

Der entsprechende „Diskussionsentwurf“, der jetzt an die Verbände gegeben wurde, frustriert vor allem die Startup-Szene, die darin kein gutes Signal für Wagniskapitalgeber sieht. Die Bundesregierung breche ihr Versprechen, die Finanzierungsbedingungen für Startups nicht zu verschlechtern, ärgert sich beispielsweise der Vorsitzende des Start-up-Verbands, Florian Nöll, der eine riesige Empörungswelle in der Szene ausgemacht hat. Auch der Digitalverband Bitkom, der noch zuletzt den Erledigungsgrad der Digitalen Agenda gelobt hat, bedauert, dass die Bundesregierung bei der Ermunterung der Gründerkultur in Deutschland hinter ihren Ankündigungen zurück bleibt. Und die Frankfurter Allgemeine Zeitung zitiert Christian Schatz vom Bundesverband Deutscher Kapitalgesellschaften (BVK) mit einer bündigen Zusammenfassung: „Der Entwurf verschlechtert das Gesamtbild, das Deutschland als Gründernation abgibt. Wir brauchen Maßnahmen, die das Geld von Investoren anlocken und es nicht vertreiben.“

Dabei ist das zarte Pflänzchen Wagniskapital in Deutschland in den vergangenen Jahren eigentlich ganz gut gewachsen. Von den rund 7 Milliarden Euro, die im vergangenen Jahr durch im BVK vertretene Beteiligungsgesellschaften investiert wurden, gingen knapp zehn Prozent in Seed-, Startup-, und Last-Stage-Projekte rund um Unternehmensgründungen. Und die die weltweite Startup-Szene beobachtenden Analysten von Compass sehen mit Berlin erstmals eine deutsche Region unter den Top Ten der weltweiten Gründerzentren. Hier habe sich das eingesetzte Venture Capital in den letzten Jahren auf zwei Milliarden Dollar sogar verdoppelt. Mau, sagt der Compass-Kompass, sei es in Berlin allenfalls noch bei den Exits.

Dabei zielt der Diskussionsentwurf des Bundesfinanzministeriums gar nicht einmal ausschließlich auf die Gründerszene. Der Entwurf soll für alle Kapitalgesellschaften gelten. Allerdings wirkt er sich insbesondere in der Gründerszene aus, weil dort das Reinvestment von Veräußerungsgewinnen zum Standard-Geschäftsmodell der Wagniskapitalgeber gehört. Nach der bisherigen Regelung ist die Steuerlast ohnehin eigentlich nur so lange gestundet, wie das Geld in neue Investments fließt. Hier winkt das Bundesfinanzministerium am Ende der Investitionskette mit einem Steuerrabatt von 30 Prozent. Aber, das hilft der Szene nicht – und führt auch nur zu mehr Bürokratie im Umverteilungsprozess, sagen inzwischen selbst Vertreter der Unionsfraktion im Bundestag. Auch aus den Reihen der SPD gibt es Schelte. Inzwischen wird auch für die im Herbst erwartete Vorlage zum Venture-Capital-Gesetz Übles befürchtet.

Die Gründerszene setzt derweil auf Vorne-Verteidigung. Der jetzt beanstandete Entwurf gilt bislang lediglich als Diskussionsgrundlage. Von einem Gesetzestext ist das Papier noch weit entfernt. Aber der Shitstorm, der sich aus dieser Diskussion erhoben hat, sollte dem Finanzministerium als Warnung dienen. Denn mit einer Schwächung der gerade erst erstarkenden Gründerszene, die mit dem Abdrehen des Geldhahns ihre Grundlage verlieren würde, schwächt die Bundesregierung auch den Mittelstand von morgen. Und dann, wenn Deutschlands wirtschaftliches Rückgrat einen wirtschaftspolitischen Bandscheibenvorfall erleidet, herrscht erst so richtig Diskussionbedarf.

Läuft bei uns

Eigentlich könnten sich die drei für die Umsetzung der Digitalen Agenda zuständigen Bundesminister (mit den Ressorts Inneres, Wirtschaft, Verkehr) für einen Moment zurücklehnen, kurz Entspannungsübungen machen und sagen: Läuft bei uns.

Denn immerhin haben sie von halbamtlicher Stelle, nämlich vom neuen Präsidenten des Digitalverbands Bitkom, Thorsten Dirks, im Zwischenzeugnis ein „im ganzen gut“ erhalten. Ganze 36 der vor einem Jahr vorgestellten 121 Projekte im Rahmen der Digitalen Agenda sind bereits umgesetzt worden, weitere 60 in Arbeit und (lediglich) 25 noch nicht angefasst worden.

Eines der bereits umgesetzten Projekte – die Versteigerung der neuen Mobilfunkfrequenzen in den vergangenen Wochen – hat nicht nur die infrastrukturelle Voraussetzung für den Breitbandausbau geschaffen, sondern auch freundliche fünf Milliarden Euro in die Berliner Staatskasse gespült. Davon sollen zunächst 1,5 Milliarden in den physischen Aufbau der breitbandigen Internet-Zugänge gesteckt werden. 90 Prozent der deutschen Haushalte haben bereits mindestens 6 Megabit pro Sekunde schnelle Zugänge. Aber nur zwei Drittel können auch mit Tempo 50 surfen. Das soll nun mit den Versteigerungsmilliarden verbessert werden. Läuft!

Zu den weiterhin lobenswerten Projekten gehören die Einrichtung einer Teststrecke für autonomes Fahren, die Führungsrolle der Politik bei der Umsetzung von Industrie 4.0 oder das IT-Sicherheitsgesetz. Nachbesserungsbedarf sieht der Bitkom dagegen vor allem bei der Förderung von Neugründungen im digitalen Umfeld. Hier, wo die wesentlichen Wachstumsimpulse des kommenden Mittelstands geschaffen werden, bleibe die Umsetzung der Digitalen Agenda im Vagen. Läuft nicht so gut!

So viel Auszeit für selbstzufriedene Entspannungsübungen sollten sich die Drei von der Digitalen Agenda nicht nehmen. Denn nicht nur sind gut zwei Drittel der Projektepunkte noch nicht abgeschlossen (was auch zu viel verlangt wäre). Sondern der Staat hinkt auch bei der Digitalisierung seiner Geschäftsprozesse hinterher, statt der Industrie bei der Digitalisierung der Geschäftsprozesse voranzuschreiten. Und eigentlich müssten auch die Anstrengungen über das 121-Punkte-Programm deutlich ausgeweitet werden. Vor einem Jahr nämlich wurde die Agenda von der Wirtschaft allgemein als zu wenig ambitiös be- und verurteilt. Jetzt aber profitiert die Beurteilung der Digitalen Agenda von der normativen Kraft des Faktischen. Nicht die 121 abzuarbeitenden Punkte müssten eigentlich das Optimum an Erreichbarem sein, sondern das, was vor einem Jahr hätte beschlossen werden sollen. Im Bildungsbereich beispielsweise sollte mehr Engagement gezeigt werden. In der europäischen Vereinheitlichung von Sicherheitsgesetzen ebenfalls. Die Digitale Agenda, so hieß die Kritik damals und sollte sie auch heute lauten, ist eine Sammlung von Zielen, enthält aber keine Visionen für eine digitale Gesellschaft.

Oder gar für eine digitale Volkswirtschaft. Die Infrastrukturausstattung der Industrienationen wird neben der Ausbildungsqualität zum entscheidenden Wirtschaftsfaktor. Industrien werden sich dort ansiedeln, wo die Infrastrukturvorteile für sich sprechen. Gestern waren das Autobahnzubringer – heute ist es der Breitbandzugang. Morgen aber ist es das Verständnis von einer Digitalisierten Welt in Wirtschaft und Gesellschaft.

Genau das untersuchen die Analysten des Beratungsunternehmens Accenture in einer internationalen Vergleichsstudie über den Umsetzungsgrad der digitalen Welt, die zugleich das zusätzliche Wertschöpfungspotential der zehn größten Industrienationen auf 1,3 Billionen US-Dollar für das Jahr 2020 bemisst. China wird bei noch hohem Nachholbedarf hier Opportunitäten von 418 Milliarden Dollar ausschöpfen können, die USA folgen mit 365 Milliarden. Auf Platz vier befindet sich Deutschland hinter Japan mit immerhin 75 Milliarden Dollar.

Das ist nicht nur deutlich weniger – und auch gemessen an der Bevölkerungszahl weniger als beispielsweise Japan oder USA. Es ist auch weniger als notwendig wäre, wenn Deutschland vom jetzigen (laut Accenture-Studie) neunten Platz bei der Umsetzung der digitalen Transformation aufrücken wollte. Die für Unternehmen in den führenden Volkswirtschaften entscheidenden Kernbereiche sind:

  • „verstärkte Digitalisierung bestehender Märkte und Schaffung neuer digitaler Geschäftsplattformen“
  • „fortschreitende Nutzung digitaler Technologien und Strukturen durch Unternehmen“
  • „Aufladung bestehender Produktionsfaktoren mit digitalen Technologien“
  • „Aktive digitalisierungsfreundliche Gestaltung der industriellen und sozio-ökonomischen Rahmenbedingungen“.

Hier nimmt Deutschland auch im europäischen Rahmen nur einen sechsten Platz ein (hinter den Niederlanden, Schweden, Großbritannien, Finnland und Österreich), während weltweit neben den USA auch Südkorea und Australien weiter vorangeschritten sind.

Es läuft also noch nicht rund. Aber Hauptsache: Es läuft überhaupt bei uns.

Digitaler Klüngel

Wir Kölner sind nicht unbedingt für bescheidenes Auftreten bekannt. Wir sind stolz auf das Geleistete und leisten uns unseren Stolz. Aber diese Nachricht hatte uns doch überrascht: Köln ist die „Digitale Hauptstadt Deutschlands“!

Das schmeichelhafte Ergebnis einer Studie von PricewaterhouseCoopers in Kooperation mit der Universität Bonn hatte Oberbürgermeister Jürgen Roters auf dem „Sourcing Day“ für Chief Information Officer und Einkäufer vergangene Woche bekanntgegeben. Und als frisch ernannter Kölner Wirtschafts-Botschafter erkenne ich meine heilige Pflicht darin, die Tatsache nicht unerwähnt zu lassen, dass Hamburg und München damit auf die Plätze verwiesen wurden. Schon die Beteiligung der Universität Bonn ist übrigens ein wichtiger Hinweis darauf, dass es sich auf keinen Fall um ein Gefälligkeitsgutachten gehandelt haben kann. Dafür ist die Rivalität zwischen diesen beiden Städten doch einfach viel zu groß.

Die Analysten haben alle Städte und Landkreise nach ihren digitalen Serviceangeboten, ihrer Infrastruktur und ihrer Wirtschaftsförderung untersucht und zusätzlich die 25 größten Städte besonders unter die Lupe genommen. Dabei sehen sie einen Zusammenhang zwischen Standortvorteilen durch Digitalisierung und wirtschaftlicher Prosperität. So weisen die zehn „digitalsten“ Städte Deutschlands im Durchschnitt höhere Nettogewerbeanmeldungen, mehr hochqualifizierte Beschäftigte, eine größere Steigerung der Gewerbesteuereinnahmen, bessere Beschäftigenzahlen bei einer schnelleren Zunahme der Bevölkerung auf als die Städte auf den Plätzen elf bis 25. Ob freilich auch umgekehrt die genannten Leistungsdaten eine stärkere Digitalisierung beflügelt, wurde nicht untersucht – sei hier aber angeregt.

Dennoch ist der Zusammenhang zwischen digitaler Transformation und Wohlstand nicht zu verkennen. Das machen auch die Autoren Prof. Ralf T. Kreutzer und Senator Karl H. Land in ihrem jetzt in Köln vorgestellten Buch „Dematerialisierung“ deutlich. Sie sehen jetzt die Gelegenheit gegeben, neue Geschäftsfelder zu besetzen und etablierte Geschäftsmodelle über den Haufen zu werfen – Thesen, über die in Köln vergangene Woche engagiert, emotional und enthusiastisch diskutiert wurde. Es finde, sagen die Autoren, nichts weiter als die Neuverteilung der Welt statt, der gegenüber es unternehmerische Aufgabe sei, für den eigenen Vorteil und damit auch für den Standort Deutschland aktiv zu werden.

Dabei – und das ist das Faszinierende – lebt die Digitalisierung der Geschäftsprozesse nicht oder kaum nach dem Recht des Stärkeren, dem oft falsch verstandenen darwinistischen Mechanismus, sondern eher nach dem „Survival of the Fittest“. Denn überraschenderweise profitieren davon vor allem diejenigen, die ihr Geschäftsmodell nicht auf Herrschen, sondern auf Teilen gründen. Das ist nicht nur das Geschäftsmodell von Google oder eBay. Es ist auch das kollektive Bewusstsein, das dem Cloud Computing zugrunde liegt.

Und hier rückt die Städte-Studie die Digitale Transformation in ein ganz anderes Licht. Die digitalen Leistungen, die die Städte Köln, Hamburg, München, dann Bonn, Düsseldorf, Leipzig, Berlin und – Überraschung! – Wuppertal erbringen, dienen dem Teilen, der Shared Economy und der Shared Society. Dienstleistungen wie Online-Terminvereinbarung, Handytickets, Fahrgastinformationssysteme, Online-Urkunden, Ratsinformationssysteme oder auch die zentralisierte Behördennummer 115 haben die digitalen Städte Deutschlands gemeinsam. Sie sind auf Service, auf Beschleunigung der Prozesse, auf Erweiterung der Ansprechbarkeit, auf Ubiquität der Angebote ausgerichtet.

Auf dem Weg zum eGovernment ist freilich noch viel zu tun: Online-Beschwerde- und Anliegen-Management, ein Kita- oder Schul-Navigator, die virtuelle Poststelle, die Gewerbeanmeldung über das Web, ein online verfügbarer Bürgerhaushalt – als das ist auch unter den führenden digitalen Städten erst in den Anfängen vorhanden. Eine durchgehende digitale Strategie weisen sogar erst vier der zehn Besten und drei der nachfolgenden 15 Städte auf. Und flächendeckende Breitbandverfügbarkeit mit mehr als 50 Mbit/s – ein Anliegen der Bundesregierung in ihrer Digitalen Agenda – können auch erst zwei von zehn der führenden Städte aufweisen.

Der Kölner an sich ist digital. Das war er schon zu Gründungszeiten, als man entweder mit den oder gegen die Römer zog. Dazwischen gab es nichts. Aber seitdem gab es immer auch schon das, was wir heute Social Networking nennen. In Köln heißt das: Digitaler Klüngel.