Kategorie: Netzpolitik

Ein Urteil zum Vergessen

682 Millionen Informationen über 66,3 Millionen Menschen, Daten über 4,2 Millionen Unternehmen,  – besser könnte man das, was man gemeinhin eine Datenkrake zu nennen pflegt, nicht charakterisieren. Nur – es handelt sich hier weder um die NSA, noch um Google. Es sind die Eckdaten der vermutlich größten Auskunftei Deutschlands: der Schufa. Sie bedient jährlich mehr als 110,7 Millionen Kreditauskünfte und arbeitet dazu mit rund 8000 Vertragspartnern zusammen, die mehr oder minder freiwillig und für Dritte intransparent Informationen an die „Schutzgemeinschaft für allgemeine Kreditsicherung“ weiterreichen.

Diese Eckdaten habe ich „gegoogelt“. „Schufanisieren“ hat sich dagegen nie im Sprachgebrauch etabliert – vermutlich auch deshalb, weil wir zwar die Möglichkeit haben, die über uns und unser Finanzverhalten gespeicherten Daten (in Auszügen?) einzusehen. Selbst kostenfrei einfach mal zu schauen, was denn der Nachbar so an Schulden hat, ist uns (und das ist auch gut so) nicht möglich.

Aber wie genau die Schufa unsere Kreditwürdigkeit ermittelt, wie genau der Algorithmus ausschaut, nach dem sie aus Standortdaten, Informationen zum Schuldendienst, zum Kaufverhalten etc. einen „Score-Wert“ ermittelt, der schließlich die Höhe unserer Kreditzinsen oder überhaupt über Wohl und Wehe unseres Kreditantrags bestimmen könnte, das wissen wir nicht. Und das muss uns die Schufa auch nicht mitteilen, wie der Bundesgerichtshof Ende Januar in seinem Urteil über die Klage einer Frau, die auf Herausgabe der Berechnungsdetails geklagt hatte, entschieden hat (Az.: VI ZR 156/13).

Wie Google hingegen seine Suchergebnisse bewertet und auflistet, wie es Anzeigen dazu schaltet und wie es Wettbewerbsangebote von anderen Suchmaschinen mit einbezieht, das verhandeln EU-Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia, Google-Vertreter und Internet-Anbieter seit vier Jahren. Derzeit trifft man sich in Paris, um die aktuellen Vorschläge, die eine stärkere Einbindung von Wettbewerbsangeboten in die Google-Listen ermöglichen soll, möglicherweise noch zu verschärfen. Am Ende soll eine für Google rechtlich bindende Verpflichtung entstehen.

Dabei macht Almunia eines klar: Die EU-Kommission geht nicht gegen marktbeherrschende Stellungen vor, sondern lediglich gegen Fälle, in denen eine marktbeherrschende Stellung missbraucht wird. Ob das bei Googles Suchergebnissen der Fall ist, sehen Google und dessen Mitbewerber naturgemäß unterschiedlich.

In diesem Prozess geht es auch um urheberrechtliche Fragen – beispielsweise darum, ob Google Zeitungsartikel überhaupt und wenn ja beliebig lange in seinen Suchergebnissen vorhalten darf. Verlage nehmen – aus welchen Überlegungen heraus auch immer – ihre ePaper-Angebote nach einer bestimmten Frist vom Web. Wenn Google aber die Links archiviert, sind sie immer noch vorhanden. Die Schwierigkeit in dieser Debatte wird unter anderem dadurch erhöht, dass die Verlage zwar nicht auf ihr Ranking verzichten wollen, wenn ein Schlagwort zu Ergebnissen aus ihren Publikationen führt, aber als Urheber des Textes dennoch darüber entscheiden wollen, ob dieser Beitrag noch und möglicherweise sogar kostenfrei verfügbar sein darf oder nicht.

Und erst recht, so entschied letzte Woche der Europäische Gerichtshof, darf Google keine Links zu Zeitungsartikeln mehr zeigen, in denen – beziehungsweise im aktuellen Fall in deren Umfeld – schützenswerte personenbezogene Daten veröffentlicht werden. Tatsächlich ging es also nicht um einen redaktionellen Beitrag, sondern um die Anzeige zu einer privaten Zwangsversteigerung direkt daneben. Dass Googles Algorithmen auch diese Anzeige durchsuchbar und damit auffindbar machten, ist sozusagen die dunkle Seite dieses ansonsten eher erleuchtenden Algorithmus.

Wie Google nun dieses Urteil umsetzen wird, steht noch in den Sternen. Aber das Gericht hat dazu Fristen gesetzt, die Google sicherlich (formal) einhalten will. Schon heute ist es möglich, bei Google einen Antrag auf Vergessen zu stellen. Allerdings ist dafür Voraussetzung, dass der Link gegen die Qualitäts- und juristischen Richtlinien von Google verstößt. Praktikabel ist das nicht.

Wenn wir aus Daten Informationen generieren wollen, und das wollen wir!, dann benötigen wir Big Data Analysen und Suchmaschinenergebnisse. Wir sind davon abhängig, dass wir Algorithmen an die Hand bekommen, die uns die Stecknadel im Stecknadelhaufen finden helfen. Heuhaufen wäre ja noch vergleichsweise einfach.

Insofern ist das Urteil zum Vergessen, das der EuGH in der vergangenen Woche gesprochen hat, sicherlich ein Meilenstein. Anlass zum Jubel, wie es Politiker nahezu aller Parteien offensichtlich sehen, ist es auf den zweiten Blick eigentlich nicht. Vielleicht stehe ich mit dieser Meinung allein: Aber ein Urteil zum Vergessen hat ebenso Orwell´sche Dimensionen wie ein Urteil zum „N’oublie jamais“, wie Joe Cocker singt. Denn das hat auch seinen Reiz, sonst hätte dieser Song keinen Sinn.

Vereinigte Taten von Europa

Erst wohnte die Kanzlerin der Zustimmung für den „eigenständigen Antrag“ des CDU-Verbands Rheinisch-Bergischer Kreis bei, nach dem die Union sich nunmehr dafür einsetzen will „dass die Zeitumstellung in Europa abgeschafft wird und zukünftig wieder eine einheitlich ganzjährige Zeit gilt“, – dann brach sie nach Hannover auf, um dort die nächste europäische Zeitenwende auszurufen: Die Rückgewinnung der Innovationsführerschaft in der Informations- und Kommunikationswelt.

Die soll vor allem durch die Digitalisierung der Fertigung erreicht werden. Und durch mehr Datensicherheit. Und durch die Umsetzung der Energiewende. Für alle drei Einsatzgebiete werden vor allem intelligente Lösungen gesucht – und erste Exponate sind auf der Hannover Messe Industrie im April, dem 4.0ten Monat des Jahres, zu sehen: Dort gibt es Maschinen, die mit den Werkstücken kommunizieren und dann den nächsten Arbeitsschritt auswählen. Auf diesem Weg zur Einzelfertigung werden die Automaten auch in der Lage sein, eventuell benötigte Werkzeuge oder Materialien anzufordern, mit den vorgelagerten und nachgeordneten Arbeitsstationen zu kommunizieren und damit zu neuer Flexibilität im Herstellungsprozess kommen. Und zu sehen sind auch erste intelligente Verteil- und Speichernetze, die dabei helfen können, Strom dann und dort zur Verfügung zu stellen, wann und wo er gebraucht wird. Neue Apparate, mit denen Strom gespart werden kann, werden in Hannover ebenso gezeigt wie effizientere und günstigere Maschinen, mit denen Strom erzeugt wird.

Die Europäer denken diese Innovationen von der Maschine her – dort wo das Ingenium des Ingenieurs fürs Drehen, Fräsen, Bohren, Spanen, kurz für Handhaben mit bestem Erfolg eingesetzt wird, sollen Software und die Vernetzung nun den nächsten Innovationsschub bringen. Das ist eine sehr deutsche Vorgehensweise, von der nun ganz Europa profitieren soll – allen voran die Briten (Gastland auf der CeBIT) und die Niederländer (Gastland auf der Hannover Messe). Alleingänge soll es auch bei der Energiewende und der Datensicherheit nicht geben. Die Vereinigten Taten von Europa zusammen mit den Vereidigten Daten von Europa – das ist die politische Vision.

Da überrascht es ein wenig, wenn die fürs Zaudern und Aussitzen bekannte Bundeskanzlerin ausgerechnet zur Eröffnung der Industrie-4.0-Messe die Wirtschaft ermahnt, hier nun mal endlich in die Schuhe zu kommen und zu liefern. Zwar habe man hierzulande in der Fertigungsautomation einen Vorsprung von knapp zwei Jahren. Doch gleichzeitig besteht ein massives Defizit in der Informations- und Kommunikationstechnik. Fähigkeiten und Fertigkeiten, für die Europa einmal gestanden hat, müssen zurückerlangt, Meinungs- und Marktführerschaften zurückgewonnen werden.

Dabei sind die Anstrengungen schon dann gewaltig, wenn es nur darum ginge, die jetzige starke Position zu halten. 90 Prozent des Wirtschaftswachstums entwickeln sich außerhalb Europas, mahnt die Kanzlerin. Mehr als zehn Prozent der Aussteller in Hannover kommen aus China – nach Deutschland das zweitstärkste Ausstellerland. Und in den USA werden derzeit im großen Stil marode Industrielandschaften erneuert – unter dem Primat der vernetzten Software.

Die Anstrengungen lohnen sich, wie der Bitkom zur Industrie-4.0-Messe ausrechnete: Produktivitätssteigerungen von 78 Milliarden Euro seien in den sechs hierzulande wichtigsten Industriezweigen innerhalb der nächsten Dekade drin, heißt es. 2025 soll dann beim Auto- und Maschinenbau, in der Chemie, der Elektro- und ITK-Branche sowie in der Landwirtschaft eine Wertschöpfung von 422 Milliarden Euro erreicht werden.

Das ist schön, aber nur die eine Seite der Medaille. Die andere ist die, dass es den Europäern gelingen sollte, mit der Fertigungsdigitalisierung auch die weltweiten Standards zu setzen. Das hat nicht nur etwas mit Marktmacht zu tun, sondern auch mit der Durchsetzung der Sicherheitsstandards, die in Europa erwünscht, in der Welt bislang aber vernachlässigt werden. Es muss vermieden werden, dass künftig nicht „nur“ Kanzler-Handys ausgespäht werden, sondern Fertigungs-Knowhow direkt von der Maschine abgegriffen werden kann.

Tatsächlich investieren vor allem China und die USA massiv in die Aufholjagd um Industrie 4.0. Sie werden das Rennen sicher nicht verlieren – schon allein der großen nationalen Märkte wegen, die sie mit eigenen Lösungen versorgen können. Europa kann und wird hier nur mithalten, wenn mehr Gemeinsamkeit gelingt, wenn Taten und Daten im europäischen Kontext gesehen werden.

Insofern stehen auch Industrie 4.0, auch die intelligent umgesetzte Energiewende und nicht zuletzt die Datensicherheit im Internet zur Wahl, wenn wir am 25. Mai an die Urnen gehen. Nationale Alleingänge wären ein sicherer Schritt in die wirtschaftliche Bedeutungslosigkeit – egal welche Zeit dann gerade gilt.

Endlich ein Politikum

Es ist schon absonderlich: das Internet ist 45 Jahre alt, das WWW 25 – aber erst jetzt rücken die Herausforderungen der Digitalisierung in den Mittelpunkt des Regierungsinteresses. Mindestlohn, Rentenalter, (Steuer)Schulden, ja sogar Autobahn-Maut und Kita-Plätze haben jahrelang die innenpolitische Agenda bestimmt. Erst jetzt – angesichts zunehmender Entfremdung gegenüber den dominanten US-amerikanischen Herstellern und ihrer Bundesbehörden – wird der Politik deutlich, wie sehr Wirtschaft und Gesellschaft vom „Netz der Netze“ abhängig sind.

Und plötzlich stehen Infrastruktur und Sicherheit einer digitalisierten Welt ganz oben auf der politischen Agenda – kurz Digitalen Agenda, für die in Deutschland ein allerdings auffällig schweigsamer Bundesverkehrsminister zuständig zeichnet. Auf der – wahrscheinlich auch relevanteren – europäischen Ebene geht es seit geraumer Zeit nicht nur agiler, sondern auch prominenter zu. Einen „Weckruf der NSA-Affäre“ nannte es jüngst Neelie Kroes, als Vize-Präsidentin der EU-Kommission zuständig für die Digitale Agenda, was künftig unter dem Rubrum der Internet-Sicherheit zu einem Wettbewerbsvorteil für Europa werden könnte. Europa, so meinte die EU-Kommissarin auf der CeBIT in Hannover, müsse seine Ambitionen deutlich verstärken.

“Die EU ist Anfang 2013 mit einer Strategie für Cybersicherheit und der Richtlinie zu Netzwerk- und Informationssicherheit auch gesetzgeberisch tätig geworden. Ein freiwilliger Ansatz ist nicht mehr genug”, sagte Kroes und knüpft daran die Hoffnung, noch in diesem Jahr eine Einigung zwischen den Regierungen und EU-Parlament zur Richtlinie zu erreichen. Doch dann ist erst der Rahmen geschaffen, in dem nationale Politik und die Wirtschaft aktiv werden können. Die Rechnung lautet simpel, ist aber anspruchsvoll: Mehr Sicherheit bedeutet mehr Vertrauen, mehr Vertrauen bedeutet mehr Geschäft, mehr Geschäft bedeutet mehr Innovationen.

Es wäre in der Tat neu, wenn nicht die Technologie, sondern die Ethik zur treibenden Kraft eines wirtschaftlichen Aufschwungs führen würde. Aber warum auch nicht angesichts niederschmetternder Umfragezahlen: 60 Prozent der Deutschen bekunden Bedenken gegenüber US-Providern. Skeptisch sind Privatpersonen, aber auch Firmen aller Größenordnung: Der BITKOM hat über seinen Research-Arm ermittelt, dass ein Viertel der befragten Unternehmen die Cloud-Aktivitäten entweder noch in der Planungsphase zurückgestellt oder aber schon wieder aufgegeben hätten. US-Anbietern gehen nach Einschätzung der gemeinnützigen Information Technology and Innovation Foundation 35 Milliarden Dollar an Cloud-Umsatz durch die Lappen.

Der Schock sitzt auch im Jahr Eins nach Snowden tief – und er sitzt tiefer in Europa als weltweit. Es wäre allerdings ein absolutes Novum, wenngleich begrüßenswert, wenn erstmals aus einem Technologieschock ein Innovationsschub erwachsen würde. Der klassische Reflex hingegen ist zunächst einmal mehr Reglementierung. Danach klingt auch zunächst einmal die geplante EU-Richtlinie zur Netz- und Informationssicherheit (NIS).

Doch im Detail könnte Hoffnung auf Erneuerung keimen. Zu den fünf NIS-Prioritäten gehört auch die „Entwicklung der industriellen und technischen Ressourcen für die Cybersicherheit“. Neue Systeme zur Verteidigung gegen Cyberangriffe, zur Verschlüsselung und zum Schutz gegen Cyberkriminalität könnten in der Tat eine konjunkturelle Wirkung erzielen. Methoden zur Stärkung von Qualität und Sicherheit, wie sie in anderen Bereichen – zum Beispiel im Gesundheitswesen – längst üblich sind, sollten ebenfalls zur Entwicklung und Festigung eines ganzen Wirtschaftszweigs beitragen: „Betreiber kritischer Infrastrukturen in bestimmten Bereichen …, Betreiber zentraler Dienste der Informationsgesellschaft …, und öffentliche Verwaltungen müssen Risikomanagementmethoden einführen und große Sicherheitsvorfälle in ihren Kerndiensten melden“, heißt es in der NIS-Richtlinie. Am Ende steht die Hoffnung auf ein Qualitätsprodukt Made in Europe.

Je stärker der deutsche Mittelstand auf die Digitalisierung seiner Fertigung im Sinne von „Industrie 4.0“ setzt, je intensiver Organisationen und Unternehmen soziale Medien zur Kommunikation mit ihrem Markt oder ihrer Klientel benutzen, je mehr Daten wir dem Internet und der Cloud anvertrauen, umso mehr Sicherheit benötigen wir.

Die CeBIT 2014 markiert insofern gewissermaßen einen Wendepunkt in der Art und Weise, wie wir über Internet-Technologien und Internet-Geschäftsmodelle denken. Plötzlich wiegen ethische Werte ebenso schwer wie Function and Features. Das Internet ist endlich ein Politikum.

Die Schlüssel-Messe

Das Paradoxon der diesjährigen CeBIT wurde gleich zur Eröffnung überdeutlich sichtbar: Die beiden wesentlichen Trends, die hier in Hannover präsentiert werden, sind zugleich die Antipoden einer global vernetzten Datenwelt: Entschlüsselung und Verschlüsselung.

Und nirgendwo wurde das deutlicher als im Eröffnungsvortrag des Volkwagen-Vorstands-Vorsitzenden Martin Winterkorn, der das Cockpit der Zukunft nicht nur mit der nötigen Wahrnehmung und Rechenkraft ausgestattet sieht, um Autos autonom durch den Verkehr steuern zu lassen. Die Werkzeuge dafür sind auch gleichzeitig bestens geeignet, den selbst steuernden Fahrer in seinem Handeln zu überwachen – zu seinem Besten natürlich.

Schneller kann man in das gesellschaftspolitische Grunddilemma der heutigen Zeit gar nicht einfahren: So viel steuernde Erleichterung wie nötig bei so wenig Einschränkung der Selbstbestimmung wie möglich. Die Informationstechnologie mit ihren Überwachungs- und Überraschungsmöglichkeiten steht gewissermaßen am Scheideweg.

Insofern ist die CeBIT in diesem Jahr ganz gewiss eine Schlüssel-Messe. Sie weist nicht nur auf die Trends der kommenden Zeit, sondern auch auf ihre gesellschaftlichen Konsequenzen hin.

So zeigte sich denn auch die Kanzlerin skeptisch, als sie nach Martin Winterkorn die CeBIT-Bühne betrat und immerhin einen positiven Aspekt der VW-Vision abringen konnte: „Herr Winterkorn hat Menschen, die nie eine Fahrerlaubnis machen wollten, eine Perspektive gegeben“, scherzte Angela Merkel, nicht ohne hinzuzufügen: Vor allem aber gehe es um die „Selbstbehauptung des Menschen“. Wenn sich „Big Data“ auf „Big Brother“ reimt, sind Selbstbehauptung und Selbstbestimmung gefährdet.

Dabei ringt die CeBIT unter dem Motto „Datability“ vor allem darum aufzuzeigen, wie die „Lebensqualität des Menschen“ gerade dadurch erhöht werden könne, dass große Datenmengen ausgewertet und zu neuen Erkenntnissen führen können. Zum Beispiel solchen, mit denen Anbieter besser und genauer auf individuelle Bedürfnisse eingehen können. Oder wie bislang nicht erkannte Zusammenhänge zum Beispiel in der Medizin zu einer besseren Gesundheitsversorgung führen. Oder wie eine verbesserte Übersicht über Verkehrsströme – und dies auch noch in Echtzeit – weniger Staus und Gefahrenpunkte im Straßenverkehr ermöglichen.

Die Zahl derer, die sich auf der CeBIT mit Big-Data-Lösungen der Entschlüsselung solcher Rätsel widmen, hält sich mit jenen, die sich auf der Messe mit der Verschlüsselung von Daten befassen in etwa die Waage. Nirgendwo sonst kann man den Wettbewerb zwischen digitaler Aufrüstung und digitaler Abrüstung so gut beobachten, wie auf der CeBIT in Hannover.

Die Computermesse hat damit in der Tat ihren Charakter verändert. Sie ist gesellschaftlich relevanter geworden – und das ausgerechnet in einem Jahr, in dem erstmals nur Fachpublikum aufs Messegelände gelassen wird. Dabei allerdings mag noch unsicher sein, wie man in einer offenen Gesellschaft den arrivierten Fachanwender vom bloßen Hobbycomputisten unterscheiden mag. Das Unterscheidungskriterium „Turnschuhe“ ist schon seit den achtziger Jahren unzuverlässig. Und Firmenzugehörigkeit lässt noch lange nicht auf Fachkompetenz schließen.

Auch hier macht die CeBIT in ihrer Dialektik durchaus ein Grundparadox deutlich: So sehr es wünschenswert erscheint, die Daddel- und Sammel-Experten außen vor zu lassen, so sehr ist es gleichzeitig erwünscht, dass junge, aufstrebende Firmengründer, innovative Freaks und App-Designer ihren Weg in die Messehallen finden und jenen Schub in die Informationswirtschaft bringen, der einen Gegenpol zur US-amerikanischen Start-up-Gesellschaft abgeben soll.

Von kaum etwas anderem als dieser jungen Generation der innovativen Entrepreneure sprach denn auch Großbritanniens Premierminister David Cameron in seiner Eröffnungsrede. Er lobte nicht etwa die Cyber-Experten im Government Communications Center in Cheltenham, sondern die Jungunternehmer am „Silicon Roundabout“ in Londons altehrwürdiger Old Street. Start-ups, so lautete das gemeinsame Credo von Bundeskanzlerin Merkel und Prime Minister Cameron, sind der Jungbrunnen der europäischen IT-Industrie und die einzig richtige Antwort auf die US-amerikanische Herausforderung. Und womit sollen sie sich beschäftigen? Mit der Entschlüsselung von Rätseln und der Verschlüsselung von Daten.

Die CeBIT ist in diesem Jahr wahrlich ein Schlüssel-Ereignis.